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	<title>Ronald J. Pohoryles &#187; Zypern</title>
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	<description>Europäische und Internationale Angelegenheiten</description>
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		<title>Säbelrasseln im Mittelmeer: Die Türkei entfernt sich immer stärker von Europa</title>
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		<pubDate>Mon, 10 Oct 2011 12:46:37 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Ronald J. Pohoryles</dc:creator>
				<category><![CDATA[Außenpolitik]]></category>
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		<description><![CDATA[In einem bemerkenswerten Kommentar  weist Liana Giorgi auf die wachsende Gefahr im Mittelmeer-Raum hin, der längst nicht mehr nur mit dem Palästina-Konflikt zusammenhängt. Als Informationsquellen für ihre sorgfältige Analyse verweist sie auf mehrere Quellen: Arikel im Guardian, Foreign Policy, Haaretz, Global Warming Policy Foundationand Facts Company. &#8230; <a href="http://www.pohoryles.at/2011/10/10/sabelrasseln-im-mittelmeer-die-turkei-entfernt-sich-immer-starker-von-europa/">Weiterlesen <span class="meta-nav">&#8594;</span></a>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>In einem <a title="LG zum Mittelmeer" href="https://lianagiorgi.wordpress.com/2011/10/09/war-games-in-the-mediterranean/">bemerkenswerten Kommentar </a> weist Liana Giorgi auf die wachsende Gefahr im Mittelmeer-Raum hin, der längst nicht mehr nur mit dem Palästina-Konflikt zusammenhängt. Als Informationsquellen für ihre sorgfältige Analyse verweist sie auf mehrere Quellen: Arikel im<em> <a title="Guardian article" href="http://www.guardian.co.uk/world/2011/oct/02/turkey-gas-search-tensions-cyprus" target="_blank">Guardian</a>, <a title="Foreign Policy article" href="http://www.foreignpolicy.com/articles/2011/09/15/the_land_of_gas_and_honey" target="_blank">Foreign Policy</a>, <a title="Haaretz article" href="http://www.haaretz.com/news/middle-east/report-turkish-ship-explores-near-cypriot-gas-rig-1.387060" target="_blank">Haaretz</a>, <a title="GWPF article" href="http://www.thegwpf.org/international-news/4035-turkey-israel-greece-and-russia-mobilising-over-cyprus-gas.html" target="_blank">Global Warming Policy Foundation</a>and <a title="Facts.com article" href="http://www.fastcompany.com/1713023/israel-cyprus-reach-agreement-on-leviathan-levant-basin-natural-gas-field-near-lebanon-and-g" target="_blank">Facts Company</a></em>.</p>
<p>Ein neues Konfliktfeld hat sich etwa durch die Entdeckung von Erdgas-Reserven im Mittelmeer süd-östlich von Zypern und westlich von Israel und dem Libanon ergeben: gemeinsam mit Israel will Zypern das Erdgas-Feld ausbeuten, ein entsprechendes Abkommen wurde unterzeichnet.  Im September 2011 erteilte die zypriotische Regierung der us-amerikanischen Firma <em>Noble Energy</em> den Auftrag für Probebohrungen. Es geht um Erdgas-Reserven von rund 122 trillion cubic feet, und Erdöl von etwa 4,2 Milliarden barrels.</p>
<p>Die Türkei nahm dies zum Anlass für neues Säbelrasseln; auch Russland blieb nicht untätig.</p>
<p><span id="more-2218"></span>Die Türkei unterzeichente mit dem international nicht anerkannten Nordzypern, das die Türkei 1974 okkupiert hatte, einen analogen Vertrag zur gemeinsamen Ausbeutung der gleichen Gas- und Erdölvorkommen und entsandte ein Forschungsschiff, begleitet von Kanonenbooten, in die Region. Türkische, aber auch israelische Kampfflugzeuge kreuzen sich seither in der Region. Auch Russland entsendet einen Flugzeugträger ins Krisengebiet, offiziell zu Manövern.</p>
<p>Natürlich spielt auch Innenpolitik eine Rolle: Erdogan hat Probleme, die Armee unter Kontrolle zu bekommen, die sich immer noch als Hüter des Kemalismus sieht. Zudem ist eine Machtdemonstration im Mittelmeer auch günstig für die Rolle, die die Türkei im arabischen Raum spielt. In Israel ist die Rechtsregierung durch die Demonstrationen der letzten Zeit unter massiven Druck gekommen; außenpolitische Krisen nützen der Regierung. Und Russland hat nächstes Jahr Neuwahlen.</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>&nbsp;</p>
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		<title>Zypern – Ewige Teilung mangels entschlossener politischer Führung?</title>
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		<pubDate>Fri, 17 Dec 2010 07:55:42 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Ronald J. Pohoryles</dc:creator>
				<category><![CDATA[Außenpolitik]]></category>
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		<description><![CDATA[Bei meinem Aufenthalt in Zypern das Endlos-Thema: Die Lösung des Zypern-Konflikts, also die Aufhebung der Teilung der Insel zwischen der Republik Zypern und dem türkisch besetzten Norden. Die Bevölkerung hat mittlerweile, spätestens seit dem Scheitern des Annan-Plans 2004, auf beiden &#8230; <a href="http://www.pohoryles.at/2010/12/17/zypern-%e2%80%93-ewige-teilung-mangels-entschlossener-politischer-fuhrung/">Weiterlesen <span class="meta-nav">&#8594;</span></a>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Bei meinem Aufenthalt in Zypern das Endlos-Thema: Die Lösung des Zypern-Konflikts, also die Aufhebung der Teilung der Insel zwischen der Republik Zypern und dem türkisch besetzten Norden.</p>
<p>Die Bevölkerung hat mittlerweile, spätestens seit dem Scheitern des Annan-Plans 2004, auf beiden Seiten resigniert: Nach einer soeben publizierten Studie &#8220;Zypern 2015: Forschung und Dialog für eine nachhaltige Zukunft&#8221; glauben nur mehr knapp über 10% der Bevölkerung in beiden Inselteilen an eine nachhaltige Lösung. Zwar halten fast 2/3 der griechischen Zyprioten die gegenwärtige Situation für unhaltbar—ein in etwa gleichgroßer Anteil hatte allerdings 2004 den von der der UNO Annan-Plan zur Lösung des Konflikts abgelehnt—jedoch nur etwa ein Viertel der türkisch-zypriotischen Bevölkerung ist dieser Meinung.</p>
<p>Das Meinungsbild der Bevölkerung zeigt die Perspektive eines Kompromisses: jeweils 2/3 der griechischen und der türkischen Zyprioten können sich mit einer föderalistischen Lösung abfinden: gemeinsame Staatsgrenzen und gemeinsame Vertretung nach außen, aber weitgehende Autonomie in den beiden Teilen der Insel. Die bevorzugte Lösung ist allerdings durchaus gegensätzlich: Während etwa 90% der griechischen Zypriotinnen und Zyprioten einen zentralistischen Einheitsstaat (mit Minderheitsrechten) vorziehen, ist ein ebenso großer Anteil der türkischen Zypriotinnen und Zyprioten für eine Zwei-Staaten-Lösung.</p>
<p>Der Annan-Plan, mit dem die UNO zu einer Lösung des Zypern-Konflikts beitragen wollte, sah konkrete Lösungen für sämtliche offenen Fragen vor. Er scheiterte 2004 in einer Volksabstimmung: eine überwältigende Mehrheit der türkischen Zyprioten hatte dem Plan zugestimmt, eine ebenso überwältigende Mehrheit der griechischen Zyprioten diesen abgelehnt. Der Ablehnung des Annan-Plans ging eine populistische Kampagne voraus, die in der Vorwahlzeit auch dem Plan durchaus zuneigende Parteien zum Umfallen brachte, etwa die in Zypern traditionell starken Kommunisten. Die der ELDR zugehörige United Democrats, Schwesterpartei des LIF, zahlte für ihren standhaften Einsatz für die Zustimmung zum Annan-Plan bitter und verloren ihren Sitz im zypriotischen Parlament,</p>
<p>Woran derzeit die Lösung scheitert, ist ein tiefsitzendes gegenseitiges Misstrauen, das historische Wurzeln hat: <span id="more-1709"></span></p>
<p>Vor der türkischen Invasion 1974 im Anschluss des nationalistisch-rechtsradikalen Putschs war die türkisch-zypriotische Bevölkerung sozial und ethnisch diskriminiert und seit den 1960er-Jahren wachsend im Norden konzentriert, sei es aufgrund griechisch-zypriotischer Politik und radikaler gewalttätiger Gruppen, sei es aufgrund der Propaganda der türkisch-zypriotischen Führung, die ihrerseits paramilitärische Gruppen unterstützte. Details dazu führt der verstorbene frühere zypriotische Präsidenten Kleridis aus: Nach seiner Überzeugung trifft beides zu: die der wechselseitigen Angst vor den EOKA-B Terroristen und der türkischen &#8220;Grauen Wölfe&#8221;.</p>
<p>Es lässt sich aber auch argumentieren, dass die Wurzeln im britischen Kolonialismus liegen: Im gesamten Nahen Osten haben die britischen Kolonialbehörden Volksgruppen gegeneinander ausgespielt. Der Konflikt zwischen den in Palästina ansässigen Araber und den jüdischen Einwanderern großteils aus Ost- und Zentraleuropa wurde seit Ende des 19. Jahrhunderts von den Briten wohlwollend gesehen, wo nicht (mit-) geschürt.</p>
<p>Womit nicht behauptet werden soll, dass es zwischen den Volksgruppen ohne die Briten keine Konflikte und keine gewalttätigen Eruptionen gegeben hätte. Dennoch: Diese Konflikte wurden für die außenpolitischen Interessen des britischen Imperialismus ausgenutzt, um Unabhängigkeitsbestrebungen zu unterminieren.</p>
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		<title>Liberale fordern faire Verhandlungen mit der Türkei und eine rasche Lösung des Zypernkonflikts</title>
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		<pubDate>Mon, 23 Nov 2009 12:53:49 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Ronald J. Pohoryles</dc:creator>
				<category><![CDATA[Außenpolitik]]></category>
		<category><![CDATA[ELDR]]></category>
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		<description><![CDATA[Die europäischen Liberalen nehmen Europas Verpflichtungen ernst und erinnern daran, dass der Türkei, unter der Voraussetzung, die entsprechenden Kriterien zu erfüllen, die Vollmitgliedschaft zur EU versprochen wurde, und dies zum beiderseitigen Vorteil. Die Lösung des Zypernkonflikts sollte ein weiterer Meilenstein werden.  <a href="http://www.pohoryles.at/2009/11/23/liberale-fordern-faire-verhandlungen-mit-der-turkei-und-eine-rasche-losung-des-zypernkonflikts/">Weiterlesen <span class="meta-nav">&#8594;</span></a>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Auf dem Kongress der ELDR waren neben der Finanz- und Wirtschaftspolitik, die diesmal aufgrund der Krise im Zentrum stand, europa- und außenpolitische Akzentsetzungen Thema. Neben dem Iran und Russland ging es um Erweiterungsfragen, im besonderen um die Türkei und den Zypernkonflikt. <span id="more-897"></span></p>
<p>Die europäischen Liberalen nehmen Europas Verpflichtungen ernst und erinnern daran, dass der Türkei, unter der Voraussetzung, die entsprechenden Kriterien zu erfüllen, die Vollmitgliedschaft zur EU versprochen wurde, und dies <a title="Türkei" href="http://www.pohoryles.at/2009/10/23/turkei-wie-europa-ausenpolitische-chancen-verspielt-und-damit-die-stabilitat-der-welt-aufs-spiel-setzt/" target="_blank">zum beiderseitigen Vorteil</a>. Der Fortschrittsbericht der Europäischen Kommission vom 14. Oktober 2009 und die Normalisierung der Beziehungen zwischen Armenien und der Türkei geben durchaus Anlass, die Kandidatur der Türkei zu unterstützen.</p>
<p>Die Lösung des Zypernkonflikts sollte ein weiterer Meilenstein werden. Die Türkei wird aufgefordert, ihre Häfen wie vereinbart für zypriotische Schiffe zu öffnen. Die EU wiederum wird aufgefordert, ihre Bemühungen um eine Lösung des Konflikts im Sinne einer föderalen Republik Zypern zu verstärken und die Isolation der türkischen Zyprioten zu beenden.</p>
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