Schlagwort-Archive: Türkei

Israel verurteilen, ohne die Untersuchung abzuwarten?

Die tötlichen Schüsse an Board der “Mavi Marmara” waren ohne Zweifel tragisch; das wäre zu verhindern gewesen, wenn die Soldatinnen und Soldaten auf den Einsatz besser vorbereitet gewesen wären. Dennoch: Es ist durchaus wahrscheinlich, dass Israel dazu das Recht zur Durchsuchung der Flotte hatte. Israel hatte versprochen, deren Ladung nach Durchsuchung im Hafen von Ashdod an die Empfänger zuzustellen – was Israel auch getan hatte. Die Lieferung wurde aber von der Hamas abgelehnt. Was zeigt, dass Hamas und die IHH ganz andere Ziele verfolgte… Weiterlesen

Europäische Liberale erneuern ihre Unterstützung für den türkischen EU-Beitritt

Unter Leitung von Annemie Neyts, Präsidentin der ELDR, besuchte eine Delegation Europäischer Liberaler Ankara, Gaziantep und Istanbul zum Meinungsaustausch mit der türkischen Regierung und führenden Unternehmern des Landes. Der Delegation gehörte neben liberalen Abgeordneten auch der irische Europaminister Dick Roche … Weiterlesen

Islamophobie in Europa: Es wird Zeit zu reagieren!

Europa ist über den Schweizer Volksentscheid scheinbar nicht so unglücklich.In Österreich lösen wir das Problem mit der in der Verfassung verankerten Religionsfreiheit österreichisch: Die Kärntner Raumordnung hat pauschal Minarette als nicht zum Ortsbild passend empfunden. Die Ablehnung fairer ergebnisoffener Gespräche mit der Türkei über die Erweiterung ist wohl auch Ausdruck dieser wachsenden Phobie; und nicht nur in Österreich.
In Frankreich meint Sarkozy zur Minarettabstimmung: “Die Menschen wollen ihre nationale Identität behalten”. Es wird Zeit, Islamophobie, Antisemitismus, Chauvinismus und Rassismus offensiv zu begegnen. Weiterlesen

Die europäischen Liberalen fordern die Dynamisierung der Mittelmeer-Union

Die Liberalen fordern die kommende spanische Präsidentschaft auf, der politischen Bedeutung der Mittelmeer-Union Nachdruck zu verleihen, eine Freihandelszone im Mittelmeer-Raum einzurichten sowie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit dort einzufordern, wo dies nur unzureichend der Fall ist. Weiterlesen

Liberale fordern faire Verhandlungen mit der Türkei und eine rasche Lösung des Zypernkonflikts

Die europäischen Liberalen nehmen Europas Verpflichtungen ernst und erinnern daran, dass der Türkei, unter der Voraussetzung, die entsprechenden Kriterien zu erfüllen, die Vollmitgliedschaft zur EU versprochen wurde, und dies zum beiderseitigen Vorteil. Die Lösung des Zypernkonflikts sollte ein weiterer Meilenstein werden. Weiterlesen