Ronald J. Pohoryles » Stabilitätsmechanismus http://www.pohoryles.at Europäische und Internationale Angelegenheiten Wed, 08 Feb 2012 00:04:06 +0000 en hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.3.1 Europas Liberale begrüssen den europäischen Stabilitätsmechanismus, fordern aber stärkere Kontrolle und warnen vor einem Rückfall in Nationalismus http://www.pohoryles.at/2010/05/11/europas-liberale-begrussen-den-europaischen-stabilitatsmechanismus-fordern-aber-starkere-kontrolle-und-warnen-vor-einem-ruckfall-in-nationalismus/ http://www.pohoryles.at/2010/05/11/europas-liberale-begrussen-den-europaischen-stabilitatsmechanismus-fordern-aber-starkere-kontrolle-und-warnen-vor-einem-ruckfall-in-nationalismus/#comments Tue, 11 May 2010 09:32:22 +0000 Ronald J. Pohoryles http://www.pohoryles.at/?p=1250 Weiterlesen →]]> Guy VERHOFSTADT Guy VERHOFSTADT, Präsident der ALDE-Fraktion im Europäischen Parlament, hat den Mechanismus zur Erhaltung der Stabilität der Eurozone begrüßt und darauf hingewiesen, dass die Liberalen seit Monaten die Begebung von Eurobonds durch die Europäische Kommission vorgeschlagen haben.  Es geht hier auch um die kollektive Garantie zur Sicherung des EU-Budgets. “Das Ausmaß der Garantien der Mitgliedsstaaten für den stabilitätsmechanismus unter Kontrolle der  Europäischen Kommission und die dramtische Intervention der Europäischen Zentralbank verbunden mit einer Weiterentwicklung ihrer Doktrin zum Ankauf von nationalen Schuldverschreibungen zeigen einmal mehr, dass Europa stärker ist, wenn es gemeinsam handelt”, so der Chef der liberalen Parlamentsfraktion. “Zwar spielt der Internationale Währungsfonds noch immer eine wichtige Rolle, aber Europa ist endlich aufgewacht. Ein deutliches Zeichen ist auch, dass Mitgliedsstaaten außerhalb  der Eurozone am Menchanismus teilnehmen: Es beweist, dass der Euro ein Referenzpunkt für ganz Europa ist. Nicht alle Europäer wollen den Euro den erratischen Finanzmärkten überlassen.”

Freilich muss Europa einen Schritt weitergehen und den Stabilitätsmechanismus zu einem echten Europäischen Währungsfonds entwickeln, um die Basis für einen europäischen Markt für Anleihen mit glaubwürdiger wirtschaftlicher Governance sicherzustellen. Koordination der nationalen Wirtschafts- und Budgetpolitiken muss endlich Wirklichkeit werden.

Zugleich warnte er vor einem Rückschritt in die nationalistische Vergangenheit: Der Versuch einiger Mitgliedsstaaten, die europäische Methode zu Gunsten von mehr Regierungsvereinbarungen der Mitgliedsstaaten aufzugeben, ist eine ernsthafte Bedrohung für den europäischen Einigungsprozess.

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