Schlagwort-Archive: Russland
YABLOKO lässt nicht locker: Demonstration gegen den neuen Autoritarismus in Russland
Demonstration gegen den neuen Autoritarismus in Russland: Yawlinsky: “Das ist erst der Anfang”. Niemand glaubt mehr, dass die Unterstützungserklärungen für die Kandidatur Yawlinsky’s zu den Präsidentschaftswahlen ungültig wären. Gregirij Yawlinsky, Gründer der russischen liberalen Partei YABLOKO, der ru russsischen Schwesterpartei … Weiterlesen →
Wahlen in Russland: Nicht nur massive Wahlmanipulation, auch Verhaftung von YABLOKO-Chef Sergej Mitrokhin
Trotz massiver Wahlmanipulation hat Putins Partei eine massive Wahlniederlage hinnehmen müssen. Und dies nicht nur moralisch, sondern auch nach der – durchaus manipulierten – Auszählung. In den nicht manipulierbaren Wahlen der Russinnen und Russen im Ausland hat die liberale YABLOKO-Partei … Weiterlesen →
ELDR über die politische Situation in Russland besorgt
Der “Fall Khodorkovsky” hat wieder einmal gezeigt, wie wenig Russland von rechtsstaatlichen Prinzipien hält. Schon zuvor, auf dem Dresdner Council Meeting am 20. Mai, hatte die ELDR, die Partei der Europäischen Liberalen, in gleich zwei Resolutionen ihre Besorgnis über die politische Situation in Russland zum Ausdruck gebracht:eine Resolution zur Unterstützung der inhaftierten russischen Demokraten, sowie eine Resolution zur Unterdrückung demokratischer Parteien in Russland Weiterlesen →
YABLOKO-Parteichef und Grünaktivisten in Russland verhaftet – Menschenrechte im Putinismus mit Füssen getreten (im Wortsinn)
Wovor Gregorij Yawlinski bei einer LIF-Veranstaltung im Vorjahr schon gewarnt hatte: Die im Westen immer wieder vertretene These, Präsident Medwedew wäre ein demokratischer Gegenspieler von Premierminister Putin, ist grundfalsch. Khodorkowski ist noch immer in Haft, und die demokratische Opposition wird … Weiterlesen →
Das EP verabschiedet auf ALDE-Initiative eine Resolution zur Verbesserung der Rechtsstaatlichkeit in Russland
Annemie Neyts-Uyttebroeck, ELDR-Präsidentin, zur Resolution des Europäischen Parlaments:”Russland ist ein wichtiger Partner für die EU. Deshalb verschließen wir aber nicht unsere Augen vor den Menschenrechtsverletzungen in Russland und die Korruption, die die russische Gesellschaft schädigt.” Weiterlesen →
