Schlagwort-Archive: Rechtsstaat

ELDR über die politische Situation in Russland besorgt

Publiziert am 26. Mai 2011 von Ronald J. Pohoryles

Der “Fall Khodorkovsky” hat wieder einmal gezeigt, wie wenig Russland von rechtsstaatlichen Prinzipien hält. Schon zuvor, auf dem Dresdner Council Meeting am 20. Mai, hatte die ELDR, die Partei der Europäischen Liberalen, in gleich zwei Resolutionen ihre Besorgnis über die politische Situation in Russland zum Ausdruck gebracht:eine Resolution zur Unterstützung der inhaftierten russischen Demokraten, sowie eine Resolution zur Unterdrückung demokratischer Parteien in Russland Weiterlesen →

ELDR Council: Ein Angriff auf Schengen ist reiner Populismus

Publiziert am 25. Mai 2011 von Ronald J. Pohoryles

In einer deutlichen Resolution, die mit großer Mehrheit und ohne Gegenstimme angenommen wurde, stellt die ELDR fest, dass die Einführung permanenter Grenzkontrollen – mit Ausnahme jener also, die im Schengen-Abkommen vorgesehen sind – inakzeptabel ist und die ELDR jedem Versuch, eine Reform des Schengen-Abkommens, dass auf eine Reduzierung der Reisefreiheit hinausläuft, mit Nachdruck entgegenstehen. Weiterlesen →

ELDR Council in Dresden: Die Rolle der EU im Nahen Osten und in Nordafrika

Publiziert am 20. Mai 2011 von Ronald J. Pohoryles

Am ELDR Council, der nach den Konservativen und den Sozialdemokraten drittstärksten europäischen Partei, wird auch das Liberale Forum mit zwei Delegierten vertreten sein. Neben den üblichen Formalien und internen Diskussionen findet bei jedem Council auch eine politische Debatte zu aktuellen … Weiterlesen →

Perspektiven und Herausforderungen der Modernisierung Russlands

Publiziert am 3. März 2011 von Ronald J. Pohoryles

Die Parteichefs der russischen ELDR Mitgliedsparteien Yabloko, Sergej Mitrokhin und People’s Democratic Union (PDU),  Michail Kasjanow , sprachen am 11. Februar auf einer Konferenz der liberalen Fraktion ALDE im Europäischen Parlament über Schritte, die Russland unternehmen muss, um ein moderner … Weiterlesen →

10. Februar 2011: Die Zukunft der iranischen Freiheitsbewegung

Publiziert am 10. Februar 2011 von Ronald J. Pohoryles

Vortrag von Saeed Ghasseminejad (Sprecher der Liberalen Studenten Irans) Moderation: Simone Dinah Hartmann (STOP THE BOMB) Donnerstag, 10. Februar 2011, 19:30 Museumsquartier, Raum D (Quartier 21, Electric Avenue) Die Veranstaltung wird von Stop-the-Bomb organisiert und findet auf Englisch statt.