Schlagwort-Archive: Präsidentschaftswahlkampf

Warum eigentlich keinen Kaiser? Eine unernste Antwort auf ein ernsthaftes Demokratieproblem

Ich bin überzeugter Anhänger der Volkswahl des Staatsoberhauptes. Ich sehe keine vernünftige Alternative dazu. Der de-facto bestehende Fraktionszwang in den Parlamentsfraktionen unterminiert ohnedies die Fiktion vom freien Mandat der gewählten Mandatare. Die Wahl der höchsten Repräsentantin bzw. des höchsten Repräsentanten durch das Parlament würde das politische Geschehen noch weiter an die Parteisekretariate binden – keine angenehme Vorstellung für Demokratinnen und Demokraten.
Der Umgang der politischen Parteien mit der niedrigen Wahlbeteiligung, aber auch Äußerungen des nunmehr wiedergewählten Präsidenten in seinem Wahlkampf und danach geben mir freilich zu denken. Weiterlesen