Schlagwort-Archive: Österreich
Sollte das LIF seine Position zum Kreuz in öffentlichen Gebäuden ändern? Anmerkungen zu den Urteilen vom VfGH and EMGR
Nahezu zeitgleich haben Verfassungsgerichtshof und Europäischer Menschenrechtsgerichtshof entschieden, dass Kreuze in öffentlichen Einrichtungen nicht gegen das Prinzip der Religionsfreiheit verstoßen würden. Im wesentlichen argumentieren beide Höchstgerichte damit, dass damit weder das Verfassungsgebot der Trennung von Kirche und Staat verletzt noch … Weiterlesen
LIF-Bundessprecherin Angelika Mlinar: Die internationale Dimension des Frauentags nicht vergessen!
Zum internationalen Frauentag hat die Sprecherin des Liberalen Forum, Angelika Mlinar, darauf hingewiesen, dass es in Österreich noch vieles im Bereich des “Gender Mainstreaming” zu tun gibt. Aber auch die internationale Dimension der Frauenemanzipation darf nicht vergessen werden. Hier leistet … Weiterlesen
LIF-Sprecherin Angelika Mlinar: Sicherheit statt Freiheit ist Kapitulation vor dem Terror
Umsetzung der EU-Richtline verstößt gegen Grundsatz der Unschuldsvermutung – Sicherheit statt Freiheit ist Kapitulation vor dem Terror Noch im Laufe dieses Frühjahrs soll der Nationalrat die Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung in Österreich verabschieden. Beschlossen wurde die Richtlinie unter dem … Weiterlesen
