Schlagwort-Archive: Menschenrechte

LIF-Bundessprecherin Angelika Mlinar: Die internationale Dimension des Frauentags nicht vergessen!

Publiziert am 8. März 2011 von Ronald J. Pohoryles

Zum internationalen Frauentag hat die Sprecherin des Liberalen Forum, Angelika Mlinar, darauf hingewiesen, dass es in Österreich noch vieles im Bereich des “Gender Mainstreaming” zu tun gibt. Aber auch die internationale Dimension der Frauenemanzipation darf nicht vergessen werden. Hier leistet … Weiterlesen →

Das EP verabschiedet auf ALDE-Initiative eine Resolution zur Verbesserung der Rechtsstaatlichkeit in Russland

Publiziert am 5. März 2011 von Ronald J. Pohoryles

Annemie Neyts-Uyttebroeck, ELDR-Präsidentin, zur Resolution des Europäischen Parlaments:”Russland ist ein wichtiger Partner für die EU. Deshalb verschließen wir aber nicht unsere Augen vor den Menschenrechtsverletzungen in Russland und die Korruption, die die russische Gesellschaft schädigt.” Weiterlesen →

LIF-Sprecherin Angelika Mlinar: Sicherheit statt Freiheit ist Kapitulation vor dem Terror

Publiziert am 4. März 2011 von Ronald J. Pohoryles

Umsetzung der EU-Richtline verstößt gegen Grundsatz der Unschuldsvermutung – Sicherheit statt Freiheit ist Kapitulation vor dem Terror Noch im Laufe dieses Frühjahrs soll der Nationalrat die Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung in Österreich verabschieden. Beschlossen wurde die Richtlinie unter dem … Weiterlesen →

Alles Gute und bis 120, Michail Sergejewitsch!

Publiziert am 2. März 2011 von Ronald J. Pohoryles

Glasnost und Perestojka – das Thema ist noch heute aktuell, man würde fast sagen, mehr denn je: ‘Offenheit und Umbau’ hätte Russland wohl bitter nötig. Eine Tagung der ELDR im Februar, an der Yabloko und die People’s Democratic Union teilnahmen … Weiterlesen →

Die nordafrikanischen Ereignisse dürfen die Demokratieverletzungen in Russland nicht vergessen lassen

Publiziert am 1. März 2011 von Ronald J. Pohoryles

Das Europäische Parlament hat kürzlich auf Initiative der liberalen Parlamentsfraktion ALDE eine kritische Resolution zum Thema Rechtsstaatlichkeit in Russland verabschiedet. Wie wichtig das ist, zeigen die folgenden Beispiele: