Schlagwort-Archive: Menschenrechte

ELDR Council: Ein Angriff auf Schengen ist reiner Populismus

Publiziert am 25. Mai 2011 von Ronald J. Pohoryles

In einer deutlichen Resolution, die mit großer Mehrheit und ohne Gegenstimme angenommen wurde, stellt die ELDR fest, dass die Einführung permanenter Grenzkontrollen – mit Ausnahme jener also, die im Schengen-Abkommen vorgesehen sind – inakzeptabel ist und die ELDR jedem Versuch, eine Reform des Schengen-Abkommens, dass auf eine Reduzierung der Reisefreiheit hinausläuft, mit Nachdruck entgegenstehen. Weiterlesen →

FDP-Europapolitik: Dahrendorf oder Stresemann?

Publiziert am 18. Mai 2011 von Ronald J. Pohoryles

Gestern habe ich über die Probleme der FDP berichtet, gegensätzliche Positionen innerhalb der FDP unter einen Hut zu bringen: den sich als rechtsliberal etikettierenden Stresemann Club und den Dahrendorf Kreis.  In den EU-Leitlinien ist beides, teils widersprüchlich, enthalten. Dominiert hat freilich … Weiterlesen →

YABLOKO-Parteichef und Grünaktivisten in Russland verhaftet – Menschenrechte im Putinismus mit Füssen getreten (im Wortsinn)

Publiziert am 11. Mai 2011 von Ronald J. Pohoryles

Wovor Gregorij Yawlinski bei einer LIF-Veranstaltung im Vorjahr schon gewarnt hatte: Die im Westen immer wieder vertretene These, Präsident  Medwedew wäre ein demokratischer Gegenspieler von Premierminister Putin, ist grundfalsch. Khodorkowski ist noch immer in Haft, und  die demokratische Opposition wird … Weiterlesen →

Die Antwort auf Korruption, Kaufkraftverlust, Arbeitsmarktprobleme und Korruption: Islam ist böse…

Publiziert am 7. April 2011 von Ronald J. Pohoryles

Nicht nur in Österreich wird Xenophobie, Rassismus und Intoleranz von Populisten benutzt, um von den eigentlichen Problemen abzulenken, auf die sie keine Antworten haben; auch in anderen europäischen Ländern ist dies populär. Jüngstes Beispiel ist Frankreich: Präsident Sarkozy, der unter … Weiterlesen →

Fremdsprachenerwerb als Weg in die Parallelgesellschaft? FPÖ und ÖVP auf gemeinsamen Abwegen

Publiziert am 6. April 2011 von Ronald J. Pohoryles

Eine unfassbare Diskussion hat das Land erfasst: Ob Türkisch an Höheren Schulen gelehrt und als zweite Fremdsprache zur Matura zugelassen werden darf oder nicht. Immerhin sind derzeit bereits 13 Fremdsprachen in der Schule zugelassen, Türkisch bisher noch nicht. Ein liberaler Standpunkt muss sein: Freie Schulwahl; das Angebot an Sprachunterricht wird dann der Nachfrage folgen. Für die Lehrerinnen- und Lehrerausbildung sorgen ja offensichtlich schon die Universitäten. Weiterlesen →