Die ELDR-Tagung €UROnomics – Rettungsaktion oder Pleite fand am 17. Juni in Brüssel statt. Nach den Impulsreferaten fand eine interessante und durchaus kontroverse Diskussion statt, die unter Beweis stellte, dass Liberale keine fertigen Antworten liefern, sondern über komplexe Themen offene Diskussionen führen, bis tatsächliche effiziente Lösungen gefunden werden können.

Wirtschaftspolitische Vorstellungen variieren unter Liberalen zwischen Keynes und von Hayek; teils finden sie Kompromisse, teils führt dies auch zur Mitgliedschaft mehrerer Parteien bei der ELDR. Einen Überblick über die wirtschafts- und finanzpolitischen Positionen werde ich morgen auf meinem Blog zu geben versuchen.

Die Einführungsreferate wurden von Annemie Neyts-Uyttebroeck MEP, Präsidentin der ELDR (European Liberal Democrats), Siim Kallas, Vizepräsident der Europäischen Kommission, Robert Priester, European Banking Federation, Olli Schmidt MEP, ALDE Koordinator des Komitees für Wirtschafts- und Finanzkrisen des Europäischen Parlaments, sowie Dick Roche, Minister für europäische Angelegenheiten der Republik Irland gehalten.

Für das Liberale Forum war ich in meiner Funktion als Europasprecher anwesend.

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… soll Mark Twain gesagt haben,  als eine regionale  Zeitung einen Nekrolog über ihn veröffentlicht hatte.  Selbiges passierte dem Liberalen Forum.

Ein Herr Stuhlpfarrer von der ansonsten recht seriösen Wiener Tageszeitung “Die Presse” schrieb in einem Artikel “Die neuen Freunde von Michael Häupl”  unter anderem folgende Dummheit:  „Nach der Auflösung des Liberalen Forums wechselten zahlreiche Wiener LIF-Vertreter ebenfalls zur SP – was weniger mit der Bewunderung Häupls, als mit Einfluss, Posten und Geld zu tun hatte, über die die mächtige Bürgermeisterpartei verfügt.“

Was natürlich völliger Unsinn ist. Allerdings intentionaler, wie ich meine. Schließlich hat Die Presse schon öfter über uns auch in jüngster Zeit, wenn auch nicht immer freundlich, berichtet. Oliver Pink, Innenpolitik-Chef der Presse, war sogar als Gast des LIF beim ELDR-Kongress und hat über diesen und die LIF-Delegation ausführlich berichtet.

Ich konnte auf den Artikel erst heute reagieren, da ich Opfer der europäischen Verkehrssituation war: In Paris steckengeblieben – es kann einem Schlimmeres passieren. Keine Flüge von Roissy, die französischen Bahnen im Streik, Taxi zu teuer, Leihwagen ausgebucht. Montag schließlich doch einen Leihwagen bekommen und mit diesem nach Luxemburg gefahren. Dort gab es gestern genau einen Flug: den nach Wien…

Hier meine Antwort auf den infamen Presseartikel: (weiterlesen…)

Auf Einladung der Convergència Democràtica, Mitgliedspartei der ELDR, findet am 19. und 20. November 2009 der alljährliche Kongress der ELDR statt. Das LIF wird mit 9 Delegierten und 2 Council Members, der Bundessprecherin Angelika Mlinar und dem Sprecher für Europäische und Internationale Angelegenheiten an diesem Kongress teilnehmen; das LIF war schon in der Vorbereitungsgruppe zum Leitantrag “Für einen neuen Wohlstand” beteiligt, die sich im Juli in Brüssel getroffen hat. Der Kongress gibt erstmals seit den Europawahlen den liberalen Premierministern und den Parteienvertretern die Gelegenheit zum Gedankenaustausch mit den liberalen Europaabgeordneten. Die Fraktion der Liberalen stellt im Europaparlament die drittstärkste Gruppierung nach Konservativen und Sozialdemokraten.

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