Mittwoch, 14. Dezember 2011, 9.00 Uhr
Wipplingerstraße 34 (vor der Börse), 1010 Wien

Beim OPEC-Treffen am 14. Dezember in Wien wird der iranische Ölminister Rostam Ghasemi den Vorsitz führen. Ghasemi ist ein ehemaliger Kommandant der iranischen Revolutionswächter, die neben der Gewalt gegen die Opposition auch für das Nuklearwaffenprogramm verantwortlich sind. Obwohl er ursprünglich den EU-Sanktionen unterlag, soll er in die EU und nach Österreich einreisen dürfen. Trotz des fieberhaft vorangetriebenen Atomprogramms, trotz der anhaltenden Repression gegen die iranische Bevölkerung und trotz des Sturmes auf die britische Botschaft in Teheran können sich in Wien Vertreter des iranischen Regimes weiterhin frei bewegen und neue Geschäfte anbahnen.

Die Vertreter des iranischen Regimes nutzen ihre Auftritte bei internationalen Organisationen regelmäßig zur Verbreitung ihrer mörderischen Ideologie. Das Überleben der iranischen Diktatur aus Ajatollahs und Revolutionswächtern wird gerade durch den Öl- und Erdgasexport gewährleistet, über den auf dem OPEC-Treffen verhandelt wird. Wer mit dem iranischen Regime Geschäfte macht, unterstützt seine Politik: Von der Verfolgung von Homosexuellen, Gewerkschaftern, Frauen und Minderheiten über das Atomwaffen- und Raketenprogramm, die Holocaustleugnung und die Vernichtungsdrohungen gegen Israel bis zur Finanzierung des globalen djihadistischen Terrors.

Wir fordern:
- Keine Bühne für die Mörder der iranischen Opposition!
- Keine Bühne für die Vertreter eines antisemitischen Holocaustleugnerregimes!
- Abbruch der diplomatischen Beziehungen mit dem iranischen Regime!
- Unverzügliche scharfe Sanktionen im Energiesektor, Sanktionierung der iranischen Zentralbank, Sanktionierung des Exports von Industriegütern in den Iran!

Weitere Informationen: http://at.stopthebomb.net/

Kundgebung
Montag, 19. September 2011, 9:00 Uhr
Vienna International Center, UNO-City
Wagramer Straße 5 (U1-Kaisermühlen/VIC)

Fereydoun Abbasi-Davani wurde im Februar dieses Jahres von Ahmadinejad zum neuen Chef des iranischen Atomprogramms und zu einem seiner Stellvertreter als Präsident ernannt. Am 19. September soll er an der IAEO-Generalkonferenz in Wien teilnehmen. Abbasi-Davani ist auf Grund seiner unmittelbaren Involvierung in das iranische Nuklearwaffenprogramm schon seit 2007 mit Sanktionen der UN belegt und wird auch in den EU-Sanktionsbeschlüssen von 2010 namentlich erwähnt. Nichtsdestotrotz wurden die Reisebeschränkungen gegen ihn so wie schon im Juni dieses Jahres für seinen Österreich-Besuch aufgehoben. Es war Abbasi-Davani, der kurz vor seinem letzten Besuch in Wien verkündet hat, der Iran werde in fortgesetzter Missachtung der UN-Sicherheitsratsbeschlüsse seine Kapazitäten zur Urananreicherung verdreifachen. Außer folgenlosen verbalen Verurteilungen gab es keine Reaktionen darauf. Es sind Leute wie Abbasi-Davani, die dafür sorgen, dass das iranische Regime schon bald über die technologischen Mittel verfügen könnte, um seine Vernichtungsfantasien gegenüber Israel auch in die Tat umsetzen zu können.

Jeder weiß, worauf das iranische Regime abzielt. Ahmadinejad hat Ende August abermals den Holocaust geleugnet und als “große Lüge” bezeichnet. Zahlreiche Regimevertreter haben zum so genannten ‚Al Quds-Tag’ erneut die Zerstörung Israels gefordert. Es ist völlig inakzeptabel, dass sich die Vertreter eines derartigen Regimes in Österreich frei bewegen können. Mit dem Auftritt Abbasis wird Wien abermals zur Bühne für das ein Regime, das Homosexuelle, Frauen und Minderheiten verfolgt, den globalen djihadistischen Terror finanziert und sich gegenwärtig an der brutalen Niederschlagung der Proteste gegen das mit ihm verbündete Assad-Regime in Syrien beteiligt.

Wir fordern:

- Keine Reisefreiheit für den iranischen Chefbombenbauer!
- Keine Bühne für die Vertreter eines antisemitischen Holocaustleugnerregimes!
- Unverzügliche scharfe Sanktionen gegen die iranischen Öl- und Gasexporte, um Regime an der Fortsetzung seiner Projekte zu hindern!

Montag, 20. Juni 2011
Austria Center Vienna, Bruno-Kreisky-Platz (U1-Kaisermühlen/VIC)

Kundgebung 9:00 Uhr
Infotisch 8:00 – 10:00 Uhr

Fereydoun Abbasi-Davani wurde im Februar dieses Jahres von Ahmadinejad zum neuen Chef des iranischen Atomprogramms und zu einem seiner Stellvertreter als Präsident ernannt. Vom 20. bis 24. Juni soll er an der IAEO-Konferenz über nukleare Sicherheit in Wien teilnehmen. Abbasi ist auf Grund seiner unmittelbaren Involvierung in das iranische Nuklearwaffenprogramm schon seit 2007 mit Sanktionen der UN belegt und wird auch in den EU-Sanktionsbeschlüssen von 2010 namentlich erwähnt. Nichtsdestotrotz hat der UN-Ausschuss die Reisebeschränkungen gegen ihn für seinen Österreich-Besuch aufgehoben. Es war Abbasi, der Anfang Juni verkündet hat, der Iran werde in fortgesetzter Missachtung der UN-Sicherheitsratsbeschlüsse seine Kapazitäten zur Urananreicherung verdreifachen. Außer folgenlosen verbalen Verurteilungen gab es keine Reaktionen darauf.

Ahmadinejad hat erst vor wenigen Tagen seine Vernichtungsdrohungen gegen den jüdischen Staat erneuert und Israel als “Krebsgeschwür” bezeichnet, das “entfernt werden sollte”. Doch die iranische Bombe ist nicht allein eine Bedrohung für den jüdischen Staat, sondern für die gesamte Region, den Westen und für die iranische Bevölkerung, die vom iranischen Regime für seine apokalyptischen Projekte in Geiselhaft genommen wird. Auf einer Website der Revolutionswächter wurde kürzlich erstmals öffentlich über den “Tag nach dem ersten Atombombentest” im Iran spekuliert. Es sind Leute wie Abbasi, die dafür sorgen, dass das iranische Regime schon bald über die technologischen Mittel verfügen könnte, um seine Vernichtungsfantasien auch in die Tat umsetzen zu können.

Mit dem Auftritt Abbasis wird Wien zudem abermals zur Bühne für das iranische Regime, das Homosexuelle, Frauen und Minderheiten verfolgt, Konferenzen zur Leugnung des Holocaust organisiert, den globalen djihadistischen Terror finanziert und sich gegenwärtig an der brutalen Niederschlagung der Proteste gegen das mit ihm verbündete Assad-Regime in Syrien beteiligt. Die Vertreter des iranischen Regimes nutzen ihre Auftritte bei internationalen Organisationen regelmäßig zur Verbreitung ihrer mörderischen Ideologie.

Wir fordern:

- Keine Reisefreiheit für den iranischen Chefbombenbauer!

- Keine Bühne für die Vertreter eines antisemitischen Holocaustleugnerregimes!

- Unverzügliche scharfe Sanktionen im Energiesektor, um das iranische Regime an der Fortsetzung seiner Projekte zu hindern!

Donnerstag, 10. Februar 2011, 19:30
Museumsquartier, Raum D (Quartier 21, Electric Avenue)

Die Veranstaltung wird von Stop-the-Bomb organisiert und findet auf Englisch statt.

Einen Tag vor dem Jahrestag der islamischen Revolution im Iran, die dem Land eine seit drei Jahrzehnten anhaltende Terrorherrschaft beschert hat, sollen die Perspektiven der iranischen Freiheitsbewegung diskutiert werden. Während das Regime sich im Iran und in seinen europäischen Botschaften feiert, wollen wir über die Möglichkeiten seines Sturzes reden. Dabei geht es auch um eine Kritik an bestimmten Erscheinungen innerhalb der Protestbewegung, die sich nach den gefälschten Präsidentschaftswahlen vom Juni 2009 formiert hat.

Inwiefern findet das Bündnis zwischen Islamisten und autoritären Marxisten-Leninisten aus dem Revolutionsjahr 1979 noch heute seinen Nachklang im reformislamistischen Flügel der Protestbewegung gegen Ahmadinejad und Khamenei? Welche Rolle spielen Antisemitismus und die Verlautbarungen zu Israel in dieser Bewegung? Und welche Zukunftskonzepte bestehen für einen vom Regime der Ajatollahs und Pasdaran befreiten Iran?

Saeed Ghasseminejad ist Sprecher der Liberalen Studenten Irans, lebt mittlerweile im Exil in Paris und ist Direktor des Centre Iranien d’etudes du Liberalisme. Ein Interview mit ihm aus der Jungle World findet sich hier.

Kundgebung gegen Empfang in der Residenz des iranischen Botschafters

Freitag, 11. Februar 2011, 18:00 Uhr
Lainzer Straße/Ecke Gloriettegasse
1130 Wien
Am Freitag, den 11. Februar findet in der Residenz des Botschafters des iranischen Regimes in Wien-Hietzing der alljährliche Empfang zur Feier des Jahrestages der islamischen Revolution statt. Diese Revolution hat dem Land eine seit über 30 Jahren andauernde Terrorherrschaft beschert. Während das Regime im Iran seine Legitimität bei großen Teilen der Bevölkerung längst verloren hat, hofieren Politiker, Wirtschaftsvertreter und Diplomaten, die sich zu solch einem Empfang einladen lassen, weiterhin die Diktatur aus Ajatollahs und Revolutionsgarden.

Trotz des unbeirrten Festhaltens am Nuklearwaffen- und Raketenprogramm, das eine Gefahr für die gesamte Region und eine existenzielle Bedrohung für Israel darstellt, suchen EU-Politiker immer wieder den völlig nutzlosen Dialog mit dem Regime, anstatt endlich die demokratisch-rechtsstaatliche und säkulare Opposition zu unterstützen. Anstatt dem Regime durch scharfe und umfassende Sanktionen die Fortsetzung seiner Projekte zu verunmöglichen, ist die Europäische Union weiterhin der wichtigste Handelspartner des Regimes und auch in Österreich steigt das Handelsvolumen mit dem Iran weiter an.