Schlagwort-Archive: International

The Abraham Fund – Wo die Politik versagt, ist die Civil Society umso wichtiger

Publiziert am 31. Dezember 2010 von Ronald J. Pohoryles

Der Nahost-Konflikt scheint von einer politischen Lösung weiter denn je entfernt zu sein. Hamas im Gaza-Streifen, ein nur bedingt handlungsfähiger Mahmud Abbas an der Spitze der Palästinenser, eine extremistische Partei in der israelischen Regierung, deren Bestehen von einem seltsamen Bündnis von Tauben und Falken in einem zersplitterten Parlament abhängt, dies alles lässt nur begrenzten Optimismus zu. Gerade in dieser Situation ist die Civil Society gefordert. Weiterlesen →

Das Liberale Forum gratuliert der katalanischen Schwesterpartei ‘Convergencia’ zum Wahlsieg

Publiziert am 30. November 2010 von Ronald J. Pohoryles

Nicht nur der Sieg des FC Barcelona über Real Madrid am Montag war mit dem 5:0-Resultat beeindruckend; beeindruckend auch der Wahlsieg der CDC, der Schwesterpartei des LIF im Rahmen der ELDR. Mit Artur Mas y Gavarró wird der Generalsekretär der … Weiterlesen →

Türkei zurück auf dem Weg nach Europa?

Publiziert am 13. September 2010 von Ronald J. Pohoryles

Man kann die Reform der Verfassung als einen Schritt der Annäherung an Europa sehen; nach den letzten außenpolitischen Initiativen der Türkei (Hamas-Unterstützung, Annäherung an den Iran, etc.) durchaus erfreulich. Eine Reform der Verfassung, die die Rolle des Militärs zurückdrängt, war eine der Forderungen der EU an die Türkei. Dementsprechend begrüßte auch der EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle die Reform. Weiterlesen →

EU und Türkei: Gefährliche Entzweiung

Publiziert am 10. August 2010 von Ronald J. Pohoryles

Die Hysterie, die über den möglichen Beitritt der Türkei zur EU erzeugt wurde, ist künstlich aufgebauschter Populismus und ein Nachgeben gegenüber den populistisch-islamophobischen Strömungen. Bedauerlicherweise hat auch die Türkei daraus die – falschen – Konsequenzen gezogen. Es ist an der Zeit, wieder zu einem fairen Dialog- und Verhandlungsprozess zurückzukehren. Weiterlesen →

Der Weg der Lemminge – oder: Warum Europa aus der Krise lernen sollte

Publiziert am 24. Mai 2010 von Ronald J. Pohoryles

Die Methode Monnet-Schumann hat in den 1950er Jahren den europäischen Einigungsprozess ermöglicht: Dynamische Wirtschaftspolitik hat politisch-institutionelle Reformen unweigerlich zur Folge, sonst droht der Zusammenbruch. Am Anfang standen drei Wirtschaftsabkommen, aus denen zunächst die EG, dann die EU entstand. Die PIIGS-Krise hat uns geholfen, von der Gemeinschaftswährung zu einer koordinierten Wirtschafts- und Budgetpolitik zu kommen. Die derzeitigen politischen Massnahmen auf europäischer Ebene sind ein erster Schritt in die richtige Richtung – die rasche Umsetzung ist aber wesentlich. Ein Zerfall der Gemeinschaftswährung wäre ein erster Schritt zum Zerfall der EU und zum Rückfall in engstirnigen Nationalismus. Weiterlesen →