Schlagwort-Archive: Innenpolitik

Zur österreichischen Diplomatie: Knapp vorbei ist auch daneben

Die türkische Außenpolitik ist hier schon oft kritisiert worden, ebenso auch die durchaus fragwürdige türkische Menschenrechtspolitik. Das freilich hindert nicht daran, sich über Österreichs Diplomatie zu wundern. Ursula Plassnik wurde also von der türkischen OSZE-Verantwortlichen als OSZE-Chefin abgelehnt. Und hat … Weiterlesen

ELDR über die politische Situation in Russland besorgt

Der “Fall Khodorkovsky” hat wieder einmal gezeigt, wie wenig Russland von rechtsstaatlichen Prinzipien hält. Schon zuvor, auf dem Dresdner Council Meeting am 20. Mai, hatte die ELDR, die Partei der Europäischen Liberalen, in gleich zwei Resolutionen ihre Besorgnis über die politische Situation in Russland zum Ausdruck gebracht:eine Resolution zur Unterstützung der inhaftierten russischen Demokraten, sowie eine Resolution zur Unterdrückung demokratischer Parteien in Russland Weiterlesen

Ein Land nach dem anderen gerät in die Krise – wie retten wir Österreich vor dem Domino-Effekt?

Ein Land nach dem anderen gerät in die Krise – wie retten wir Österreich vor dem Domino-Effekt? Teilnehmer: Erhard Busek (ÖVP) Vizekanzler a.D. und Präsident des Forums Alpbach Christoph Matznetter (SPÖ) Abg. z. NR und SPÖ Präsidiumsmitglied Herbert Kickl (FPÖ) … Weiterlesen

Das Liberale Zukunftsforum lädt zur Mitgliedschaft ein

Das Liberale Zukunftsforum fördert liberale Ideen und entwickelt zukunftsweisende Konzepte für den gesellschaftlichen Fortschritt. Es versteht sich als liberalen Think-Tank, der sowohl die Weiterbildung der Liberalen fördert als auch Veranstaltungen mit Öffentlichkeitswirksamkeit durchführt. Das Liberale Zukunftsforum ist Mitglied des in … Weiterlesen

Nochmals zu Darabos

Darabos hat zweifellos Ungeschick gezeigt: Aber Ungeschick rechtfertigt nicht den Krieg der Worte, der nur dazu dient, Nebelgranaten wirken zu lassen: Die Heeresspitze wehrt sich gegen Macht- und Privilegienverlust und kämpft daher um die Erhaltung der Wehrpflicht. Übrigens: Warum kommen in den Tageszeitungen seit Tagen im Wesentlichen nur mehr die Kritiker zu Wort? Weiterlesen