Schlagwort-Archive: Europa

Nordirland: Der vergessene Konflikt

Letzte Woche beruflich in Belfast. Ich war der festen Überzeugung, dass im wesentlichen Ruhe in dem Konflikt eingekehrt war. Zwar hatten wir am 8. Mai in Klagenfurt in einer Veranstaltung des Liberalen Zukunftsforums zum Europatag aus gegebenem Anlass über ‘Community … Weiterlesen

ELDR über die politische Situation in Russland besorgt

Der “Fall Khodorkovsky” hat wieder einmal gezeigt, wie wenig Russland von rechtsstaatlichen Prinzipien hält. Schon zuvor, auf dem Dresdner Council Meeting am 20. Mai, hatte die ELDR, die Partei der Europäischen Liberalen, in gleich zwei Resolutionen ihre Besorgnis über die politische Situation in Russland zum Ausdruck gebracht:eine Resolution zur Unterstützung der inhaftierten russischen Demokraten, sowie eine Resolution zur Unterdrückung demokratischer Parteien in Russland Weiterlesen

Nicht weniger, sondern mehr Europa: Zum 25. Todestag von Altiero Spinelli

Wir müssen uns fragen: Was würden die Gründungsväter der EU, und insbesondere Altiero Spinelli, über den gegenwärtigen Zustand der Union denken? Vermutlich wäre jedenfalls er glücklich gewesen. Zumindest bis vor Kurzem. Altiero Spinelli wäre über das Wiedererwachen von Nationalismus und Populismus außerordentlich besorgt gewesen, so als hätten die letzten 60 Jahre nicht existiert. Die Lösung der heutigen Probleme besteht nicht in weniger, sondern in mehr Europa. Weiterlesen

FDP-Europapolitik: Dahrendorf oder Stresemann?

Gestern habe ich über die Probleme der FDP berichtet, gegensätzliche Positionen innerhalb der FDP unter einen Hut zu bringen: den sich als rechtsliberal etikettierenden Stresemann Club und den Dahrendorf Kreis.  In den EU-Leitlinien ist beides, teils widersprüchlich, enthalten. Dominiert hat freilich … Weiterlesen

FDP-Vorstand: Kein großer Wurf, aber dennoch Grund zur Hoffnung

Mit Recht weist die FAZ darauf hin: Als designierter Parteichef hat Philipp Rösler angekündigt, ein neues Führungsteam zusammenzustellen; die Realität hat ihn freilich eingeholt. Mehr als – durchaus geglückte – Personalrochaden wurden ihm verwährt. Eine Erfahrung, die auch ein anderer … Weiterlesen