Schlagwort-Archive: EU Kommission

EU und Türkei: Gefährliche Entzweiung

Publiziert am 10. August 2010 von Ronald J. Pohoryles

Die Hysterie, die über den möglichen Beitritt der Türkei zur EU erzeugt wurde, ist künstlich aufgebauschter Populismus und ein Nachgeben gegenüber den populistisch-islamophobischen Strömungen. Bedauerlicherweise hat auch die Türkei daraus die – falschen – Konsequenzen gezogen. Es ist an der Zeit, wieder zu einem fairen Dialog- und Verhandlungsprozess zurückzukehren. Weiterlesen →

Für ein demokratisches und starkes Europa: Die Strategie der ELDR 2009 – 2014

Publiziert am 23. März 2010 von Ronald J. Pohoryles

Die ELDR hat angesichts des Inkraft-Treten des Lissabon-Vertrags die strategischen Optionen für die Legislaturperiode des Europäischen Parlaments (2009-2014) festgelegt. Die Vorbereitungsarbeiten dafür hat der Kongress der ELDR im November 2009 geliefert, in dessen Vorbereitung das LIF inhaltlich eingebunden war. Schon zuvor hat die … Weiterlesen →

ELDR-Council: Forderung nach verschärften Maßnahmen gegen den Iran

Publiziert am 18. März 2010 von Ronald J. Pohoryles

Der ELDR-Council in Rom hat  angesichts der Situation im Iran  einstimmig neue Sanktionen gegen das iranische Regime gefordert und zu  Maßnahmen auf EU-Ebene aufgerufen, die die Herrschenden, nicht aber die Bevölkerung treffen. Im besonderen wurde die Hohe Beauftragte aufgefordert, ihrer Rolle gerecht … Weiterlesen →

Griechische Mythen – Spekulation und europäische Verantwortung

Publiziert am 17. März 2010 von Ronald J. Pohoryles

Der Council der ELDR hat sich in seiner vorwöchigen Sitzung in Rom mit den Problemen Griechenlands und deren Auswirkungen auf Europa beschäftigt. Liberalen Traditionen folgend sind nicht nur Resolution beschlossen worden, sondern auch dort Positionen offen ausgetauscht, wo es zu keiner abschließenden Meinung der ELDR gab. Einigkeit gab es aber darüber, dass die Probleme im Geist europäischer Partnerschaft und ohne Häme gelöst werden müssen. Weiterlesen →

Die Kandidatur von Barbara Rosenkranz darf von der Gefahr des Rechtsradikalismus in ganz Europa nicht ablenken

Publiziert am 7. März 2010 von Ronald J. Pohoryles

Die Kandidatur von Barbara Rosenkranz ist nicht deshalb unerfreulich, weil sie kandidiert.Wäre Österreich nur das Kärnten Europas, so wäre dies zwar für uns schrecklich peinlich, gesamteuropäisch nicht so tragisch. Das eigentlich gefährliche Problem ist, dass der Rechtsradikalismus in nahezu allen europäischen Ländern im Aufschwung ist.
Österreich hat eine besondere Rolle im Nazi-Regime gespielt, und eine besonders unsympathische. Aufeinander zeigen gilt aber nicht: Faschismus, Rechtsradikalismus und wachsender Fremdenhass sind ein gesamteuropäisches Problem. Damals, wie auch heute. Weiterlesen →