Liberale stehen Barrosos Wiederwahl ambivalent gegenüber, verhindern aber eine institutionelle Krise in einer kritischen Phase der EU
von Ronald J. Pohoryles am 16. September 2009 | Kein KommentarJosé Manuel Barroso ist mit 382 von 718 gültigen Stimmen für eine zweite Amtszeit gewählt worden. Die europäischen Liberalen stehen Barroso durchaus ambivalent gegenüber und die Fraktion der ALDE hat Barroso durchaus nicht einstimmig bestätigt; rund ein Viertel der ALDE-Fraktion hat nicht für Barroso gestimmt. Gegenkandidatin bzw. -kandidaten gab es allerdings nicht, die Sozialdemokraten haben sich im wesentlichen der Stimme enthalten.
Einer der Gründe für die Wahl Barrosos liegt wohl auch darin, dass es keine Alternative zu ihm gab und eine alternativlose Ablehnung wohl eine institutionelle Krise in einer kritischen Phase der EU, rund 2 Wochen vor dem irischen Referendum, hervor gerufen hätte und deshalb wohl schwer zu verantworten gewesen wäre.
Der Vorsitzende der ALDE-Fraktion, Guy Verhofstadt, gratulierte Barroso zu seiner Wiederwahl, machte aber deutlich, dass die Unterstützung der Liberalen davon abhängt, dass Barroso seine Versprechungen wahr macht und diese auch im Arbeitsprogramm der neuen Kommission ihren Niederschlag findet.













