Schlagwort-Archive: BZÖ
Grüne zur “Schuldenbremse”: Zynismus und Doppelzüngigkeit
Die Verhandlungsbereitschaft der Grünen ist angesichts deren an sich korrekten Haltung zur “Schuldenbremse” ein echter demokratiepolitischer Skandal. Weiterlesen
“Liberales” BZÖ? Ausnahmsweise einer Meinung mit der ÖVP
ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf sagte heute zur BZÖ-Fraktion im Parlament: „Was der Hooligan-Sektor namens BZÖ sich hier erlaubt, ist unerträglich und muss in der nächsten Präsidiale einer Lösung zugeführt werden. So kann das nicht weitergehen.“ Dem ist nichts hinzuzufügen.
Menschenrechte, die Schweiz und das BZÖ
Mehr als die Hälfte der Schweizer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, die der driekten Demokratie zugetan sind, haben gestern wieder die Problematik aufgezeigt, die in jenem Instrument steckt, das den Grünen so am Herzen liegt. Seit gestern darf aus der Schweiz abgeschoben werden, … Weiterlesen
Neues vom “liberalen” BZÖ
Viel zu kommentieren gibt es wohl nicht dazu: Das BZÖ fordert einen Förderungsstopp für jene humanitären Organisationen, die Asylwerberinnen und -werber unterstützen. Ein besonderer Dorn im Auge sind dem BZÖ dabei Caritas, Diakonie, aber auch internationale Organisationen wie der UNHCR und Amnesty … Weiterlesen
BZÖ “liberal”? Neues aus dem rechten Sumpf
Die Aktion gegen den Antisemitismus in Österreich macht uns auf die neuen Eskapaden des – in den österreichischen Medien oft als “liberal” etikettierten BZÖ aufmerksam. BZÖ-NAbg. Stefan Petzner hat folgendes abgesondert: BZÖ-Petzner und die (jüdische) Macht im “Hintergrund” Im Interview … Weiterlesen
