Es ist schon amüsant, wie “Die Presse” unentwegt versucht, das BZÖ als “wirtschaftsliberale” Partei dazustellen. Oliver Pink hat es am 7.2. in der Presse schon wieder getan. Europas Liberale sind mittlererweile über diese Manie der österreichischen Presse besorgt. Die FDP hat jüngst klargestellt, dass das BZÖ mit Liberalismus nichts zu tun hat und die Behauptung des BZÖ, eine österreichische FDP zu sein, reiner Etikettenschwindel ist. (weiterlesen…)

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Ein fast metaphysisches Metaphor, freilich zu Recht: Niemand wird wohl ernsthaft überraschen, dass Jörg Haider schon zu Lebzeiten versucht hatte, die beiden Zwillinge BZÖ und FPÖ zu einen; noch 2008 hatte er seinen einstigen Opponenten Norbert Steger ersucht, einen Kompromiss zwischen ihm und Strache zu erreichen, um das “Lager” zusammenzuführen. Lediglich besonders phantasiereichen Journalisten ist das BZÖ, das immerhin (noch) einen “Ehre ist Treue”-Windbolz, einen “wehrhaften Christen” Stadler und noch einige “Liberale” dieses Kalibers zu den Seinen zählt, als “rechtsliberal” erschienen. Uwe Scheuch und sein Freund HC Strache haben schon Recht: Sie sind die eigentlichen Erben der Vision des Stammvaters. Bucher bleibt immer noch ein Refugium beim rechten Flügel der ÖVP; Innenministerin Maria Fekter würde sich sicher über Zuwachs freuen…

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Zwei der österreichischen Spezialitäten: Wenig von Liberalismus zu verstehen und der mangelnde Widerstand gegen Xenophobie und Rassismus. Auf den ersten Blick hängen die beiden Dinge hängen wenig zusammen; bei genauerem Hinsehen allerdings schon: Wer in den letzten Tagen die Diskussionen zwischen SPÖ und ÖVP um Asylpolitik im allgemeinen und das dritte Erstaufnahmelager im besonderen verfolgt hat erkennt kaum her einen Unterschied zu FPÖ und BZÖ. Xenophobie ist “mehrheitsfähig” geworden, auch unter den politischen “Eliten”. Damit fällt es den Medien leicht, das “Dritte Lager” immer wieder als “rechtsliberal” einzustufen, was natürlich Unsinn ist.  Im besonderen wird das BZÖ als “rechtsliberal” hochgelobt. Die Diskussion zwischen Strache und Bucher im gestrigen ORF-Roundtable “Im Zentrum” hat gezeigt: inhaltlich gibt es keine Unterschiede. Und beide werben um die Kärntner Landesorganisation, die wohl nicht einmal österreichische Medien als “rechtsliberal” bezeichnen würde. (weiterlesen…)

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möge sich deren homophobe und ausländerfeindliche Haltung im Original ansehen. Das sollte das Thema “BZÖ und Liberalismus” wohl erledigt haben. Worüber sich das Rest-BZÖ und die FPÖ noch streiten, bleibt mir ein Rätsel. Aber ich kenne die rechte Szene wohl zuwenig.

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Die Kernaussage von Bucher am Ende der Pressestunde: “Wir haben mit der FPÖ viele Gemeinsamkeiten.”  Eben: Zwischen Bucher und den Gebrüdern Scheuch gibt es ideologisch wenig Unterschiede; allenfalls der “Führungsstil”: Er würde sich mit Experten beraten, die Scheuchs seien einfach nur autoritär. Seine Mitstreiter Stadler, Westentaler, Haubner, Gros und Huber seien lupenreine, von ihm konvertierte Rechtsliberale. Die Kärntner BZÖ-Positionen hat er stets verteidigt. (weiterlesen…)

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