Schlagwort-Archive: Außenpolitik

Asylkoordination fordert von Österreich Einsatz für in Libyen akut gefährdete afrikanische Flüchtlinge

Publiziert am 10. März 2011 von Ronald J. Pohoryles

Die asylkordination österreich ist in großer Sorge um die in Libyen gestrandeten Flüchtlinge aus Eritrea, Somalia, Tschad und anderswo. Sie stehen nun zwischen allen Fronten. Jahrelang hat die EU Libyen für die Flüchtlingsabwehr enorme Summen bezahlt. Die Folge war, dass … Weiterlesen →

Menschenrechte sind wichtiger als Öl und Fischfang; Österreich bezieht weiter libysches Öl und will dem Fischfang in der Westsahara genehmigen

Publiziert am 8. März 2011 von Ronald J. Pohoryles

Von Volker Kier erreicht mich ein Aufruf  der Österreich-Saharauischen Gesellschaft, die sich überparteilich um die Rechte sahaurischen Volkes einsetzt. Die Westsahara ist seit 1975 von Marokko besetzt. Von Öl aus Libyen (OMV) bis zum Fischfang in illegal besetztem Territorium ist Österreich überall dabei. … Weiterlesen →

Die Liberalen fordern EU-Marshall-Plan für die neu entstehenden arabischen Demokratien

Publiziert am 6. März 2011 von Ronald J. Pohoryles

Nach einem Besuch in Kairo letztes Wochenende haben  Guy Verhofstadt (ALDE Fraktionschef), Edward McMillan-Scott (Liberal Democrats, UK) und Hans Van Baalen (VVD, Niederlande und Präsident von Liberal International) in einer Erklärung gefordert, dass die Europäische Union einen umfassenden Aktionsplan für die Unterstützung … Weiterlesen →

Das EP verabschiedet auf ALDE-Initiative eine Resolution zur Verbesserung der Rechtsstaatlichkeit in Russland

Publiziert am 5. März 2011 von Ronald J. Pohoryles

Annemie Neyts-Uyttebroeck, ELDR-Präsidentin, zur Resolution des Europäischen Parlaments:”Russland ist ein wichtiger Partner für die EU. Deshalb verschließen wir aber nicht unsere Augen vor den Menschenrechtsverletzungen in Russland und die Korruption, die die russische Gesellschaft schädigt.” Weiterlesen →

Perspektiven und Herausforderungen der Modernisierung Russlands

Publiziert am 3. März 2011 von Ronald J. Pohoryles

Die Parteichefs der russischen ELDR Mitgliedsparteien Yabloko, Sergej Mitrokhin und People’s Democratic Union (PDU),  Michail Kasjanow , sprachen am 11. Februar auf einer Konferenz der liberalen Fraktion ALDE im Europäischen Parlament über Schritte, die Russland unternehmen muss, um ein moderner … Weiterlesen →