Schlagwort-Archive: Außenpolitik

Kundgebung von Stop the Bomb gegen den Besuch von Abbasic Hef des iranischen Nuklearprogramms

Publiziert am 16. Juni 2011 von Ronald J. Pohoryles

Keine Reisefreiheit für Abbasi, den Vater der iranischen Bombe! Keine Bühne für das iranische Regime! Montag, 20. Juni 2011 Austria Center Vienna, Bruno-Kreisky-Platz (U1-Kaisermühlen/VIC) Kundgebung 9:00 Uhr Infotisch 8:00 – 10:00 Uhr

Zur österreichischen Diplomatie: Knapp vorbei ist auch daneben

Publiziert am 6. Juni 2011 von Ronald J. Pohoryles

Die türkische Außenpolitik ist hier schon oft kritisiert worden, ebenso auch die durchaus fragwürdige türkische Menschenrechtspolitik. Das freilich hindert nicht daran, sich über Österreichs Diplomatie zu wundern. Ursula Plassnik wurde also von der türkischen OSZE-Verantwortlichen als OSZE-Chefin abgelehnt. Und hat … Weiterlesen →

ELDR über die politische Situation in Russland besorgt

Publiziert am 26. Mai 2011 von Ronald J. Pohoryles

Der “Fall Khodorkovsky” hat wieder einmal gezeigt, wie wenig Russland von rechtsstaatlichen Prinzipien hält. Schon zuvor, auf dem Dresdner Council Meeting am 20. Mai, hatte die ELDR, die Partei der Europäischen Liberalen, in gleich zwei Resolutionen ihre Besorgnis über die politische Situation in Russland zum Ausdruck gebracht:eine Resolution zur Unterstützung der inhaftierten russischen Demokraten, sowie eine Resolution zur Unterdrückung demokratischer Parteien in Russland Weiterlesen →

ELDR Council: Ein Angriff auf Schengen ist reiner Populismus

Publiziert am 25. Mai 2011 von Ronald J. Pohoryles

In einer deutlichen Resolution, die mit großer Mehrheit und ohne Gegenstimme angenommen wurde, stellt die ELDR fest, dass die Einführung permanenter Grenzkontrollen – mit Ausnahme jener also, die im Schengen-Abkommen vorgesehen sind – inakzeptabel ist und die ELDR jedem Versuch, eine Reform des Schengen-Abkommens, dass auf eine Reduzierung der Reisefreiheit hinausläuft, mit Nachdruck entgegenstehen. Weiterlesen →

FDP-Europapolitik: Dahrendorf oder Stresemann?

Publiziert am 18. Mai 2011 von Ronald J. Pohoryles

Gestern habe ich über die Probleme der FDP berichtet, gegensätzliche Positionen innerhalb der FDP unter einen Hut zu bringen: den sich als rechtsliberal etikettierenden Stresemann Club und den Dahrendorf Kreis.  In den EU-Leitlinien ist beides, teils widersprüchlich, enthalten. Dominiert hat freilich … Weiterlesen →