Archiv der Kategorie: Wahlen
Parteigründungen allerorts: Ein Mehr an Demokratie?
Nicht nur in Österreich, auch in Deutschland, kommt es zu einer neuen politischen Situation: Parteigründungsideen von allen Seiten werden umgesetzt, am erfolgreichsten derzeit die Piratenpartei. Angesprochen werden dabei Politikverdrossene, aus dem Lager der Nichtwählerinnen und -wähler wie auch aus den … Weiterlesen
ALDE-Chef Verhofstadt: “Herr Putin, seien Sie sich bewußt, der Frühling kommt”
In deutlicher Anspielung auf den “arabischen Frühling” kritisierte Guy Verhofstadt, Fraktionschef der liberalen ALDE im Europäischen Parlament, die fadenscheinige Entscheidung der russischen Wahlkommission, Yavlinsky’s Kandidatur nicht zuzulassen. “Mit der Entscheidung, Yavlinsky’s Kandidatur nicht zu akzeptieren und ihn als Kandidaten zu … Weiterlesen
Wozu noch wählen? Politik machen ohne dies die Ratingagenturen…
Leben wir noch in einer Demokratie, oder wird Politik nur mehr von den Ratingagenturen gemacht? Laut einem Pressebericht (KURIER vom 22.11.2011) “lobt” Moody’s die Idee einer Schuldenbremse; soweit, so schlecht. Das “Loben” steht ja wohl nur dem Souverän, also den … Weiterlesen
“Rettungsschirm” – Stolpersteine vor der Ziellinie?
Ein Schock für die (Finanz-)Welt: Papandreous einsamer Entschluss, eine Volksabstimmung über die eben erst erreichte Einigung mit der “Troika” abhalten zu wollen, hat Freund und Feind überrascht, selbst innerhalb seiner eigenen Regierung. Der Schritt an sich mag ein kluges politisches … Weiterlesen
