Zwar gibt es einen Österreichbezug in Nick Cleggs Leben: Vor Aufnahme seiner Studien in Archäologie und Anthropologie an der Universität Cambridge war er als Schilehrer in Österreich tätig. Nicht nur Österreicherinnen und Österreichern war Nick Clegg trotzdem bis vor kurzem gänzlich unbekannt – in Großbritannien war er bis vor kurzem nur etwa einem Drittel der Briten bekannt. Seit den ersten beiden TV-Diskussionen, in denen er sich gegen Gordon Brown und David Cameron durchsetzen konnte, ist er nun in aller Munde. Die LibDems haben jetzt sogar die Chance, aus den Wahlen Anfang Mai als stärkste Parlamentsfraktion ins britische Unterhaus einzuziehen. Nick Clegg steht an der Spitze einer Partei, die als einzige eine deutlich europafreundliche Politik vertritt, wie dies Nick Clegg mit Überzeugungskraft gegen David Cameron in der Fernsehdiskussion vertreten hatte. Cameron hatte auf seine europakritische Haltung als Wunderwaffe gegen Nick Clegg einzusetzen versucht; der Versuch ist offensichtlich misslungen. Die überraschend hohen Werte für LibDems im Allgemeinen und für Nick Clegg im besonderen sind gleich hoch geblieben. Die LibDems vereinen wirtschafts- und sozialliberale Positionen: Zur Krisenbekämpfung legen die LibDems ein nachfrageorientiertes Wirtschaftsprogramm vor, das durchaus weitere Verschuldung zulässt – allerdings mit sehr klaren Vorstellungen, wie diese beim Aufschwung auch abgetragen werden. Im Steuersystem stehen die LibDems für Umverteilung, um die übermäßig hohen Einkommensunterschiede zu verringern. Die LibDems wollen die Studiengebühren in den nächsten 6 Jahren schrittweise abschaffen. An Nick Clegg lässt sich auch zeigen, dass Migration vor allem Vorteile für das Einwanderungsland hat. Er ist zweisprachig erzogen, englisch und niederländisch. Sein Vater ist russischer Abstammung, seine Mutter eine niederländische Lehrerin. Neben Englisch und Niederländisch spricht er Französisch, Deutsch und Spanisch fließend. Als Austauschschüler in München war er gelegentlich durch Disziplinlosigkeit aufgefallen, was er zwar nicht verleugnet, dessen er sich aber auch nicht rühmt. Nach Ende seiner Studienzeit bekam er ein Stipendium in den USA und arbeitete an der (linken) Wochenzeitung “The Nation” mit. In Brügge schloss er ein weiteres Studium am College of Europe ab. Danach arbeitete er in Brüssel bei der Europäischen Kommission am TACIS-Hilfsprogramm für die frühere Sowjetunion mit. 1998 – 2004 war Nick Clegg Abgeordneter im Europäischen Parlament, nachdem er überraschend im Wahlkreis East Midlands einen Sitz für die LibDems erobert hatte. Seit 2004 ist er Mitglied des britischen Unterhauses, seit 2008 Vorsitzender der LibDems. Nick Clegg ist als bekennender Atheist mit einer katholischen Spanierin verheiratet, die bis heute auf die britische Staatsbürgerschaft verzichtet hat. Alle drei Kinder haben spanische Vornamen und werden dem Wusch seiner Frau entsprechend katholisch erzogen.

Mehrere tausend Teilnehmer sind gestern Nachmittag durch Wien gezogen, um gegen das neue Bologna-Studiensystem und die Jubiläumskonferenz zu zehn Jahren Bologna-Prozess gestern und heute in Budapest und Wien zu demonstrieren. Die Intention ist verständlich – aber geht der Protest nicht in eine falsche Richtung? (weiterlesen…)

Von den Scholars for Peace in the Middle East Board of Directors erreicht uns ein Aufruf zur Unterzeichnung einer Petition gegen einen politisch motivierten Stop einer Kooperation einer israelischen Universität mit Solar Decathlon. Diese Massnahme widerspricht der europäischen Politik der Kooperation mit Drittstaaten; Israel ist offiziell als “associated country” an den Europäischen Forschungsrahmenprogrammen beteiligt . Gerade einem Land, das derzeit die Päsidentschaft der EU innehat, ist vorzuhalten, dass es damit nicht nur gegen die offizielle Politik der Europäischen Union, aber auch – noch schlimmer – gegen den Grundsatz der Freiheit der Wissenschaft und Forschung und der internationalen Kooperation verstößt.

Selbstverständlich hat dies nichts mit einer Unterstützung der israelischen Besatzungspolitik zu tun. Es geht hier ausschließlich um Freiheit der Wissenschaft und Forschung.

Hintergrund ist der ausschließlich politisch motivierte Auschluß des Ariel University Center von Solar Decathlon ist von der spanischen Regierung auf Druck der “Palestinian Campaign for the Academic and Cultural Boycott of Israel” beschlossen worden

Ich ersuche alle Leserinnen und Leser dieses Blogs, die Petition der SPME zu unterstützen.
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Mehrere Organisationen, darunter auch das Liberale Forum haben gegen die Verleihung des Goldenen Ingenieursdiploms an den Holocaust-Leugner Lüftl protestiert. Auch auf diesen Seiten war über diesen Skandal zu lesen. Das Rektorat der Technischen Universität (TU) Wien teilt nunmehr mit, dass die kürzlich erfolgte Ehrung des Absolventen Walter Lüftl widerrufen wurde. Der Ingenieur hatte 1991 ein “Gutachten” erstellt und darin die technische Unmöglichkeit des Massenmordes an den Juden behauptet.

Vom SPME-Netzwerk erreicht uns die unglaubliche Nachricht, dass der berüchtigte Holocaust-Leugner Walter Lüftl von der TU Wien mit dem “Goldenen Diplom” ausgezeichnet wurde.  Als Präsident der Bundesingenieurskammer verfasste Walter Lüftl 1991 Stellungnahmen, worin er „[…] die technische Möglichkeit der Menschentötung in den Gaskammern von Auschwitz-Birkenau bestritt“. Er musste darauf hin zurücktreten und sah einem Verfahren wegen Verdachts der Wiederbetätigung gegenüber. Die TU Wien hatte damit im Dezember 2009 (!) kein Problem und verlieh ihm das Goldene Diplom in Anwesenheit des Rektors und des Senats. Lediglich die Fachschaft Architketur an der TU fand dies unerträglich; der Skandal fand in den österreichischen Medien keinen Widerhall, auch die Politik blieb stumm. Die Österreichische Sektion der Akademiker für den Frieden im Nahen Osten, Scholars for Peace in the Middle East -Austria, erklärt sich mit der Fachschaft Architektur der TU Wien solidarisch, und das LIF selbstverständlich auch.