Alljährlich führt das Liberale Institut eine Sommerakademie durchführen. Die heurige Veranstaltung am 5. September wird sich aus aktuellem Anlass der Frage der Verbesserung der lokalen Demokratie auf lokaler Ebene beschäftigen. Desweiteren wird die Rolle von Großstädten in der Europäischen Union ein wesentliches Thema sein. Hauptspecher für den europäischen Kontext ist der LibDem Peter Moore, stellvertretender Vorsitzender der Fachkommission für Unionsbürgerschaft  (CIVEX) des Ausschusses der Regionen und Mitglied der liberalen Fraktion des Europäischen Parlaments (ALDE).

ACHTUNG: PERSÖNLICHE ANMELDUNG IST AUFGRUND DER BEGRENZTEN TEILNEHMERINNEN- UND TEILNEHMERZAHL UNERLÄSSLICH!!!! ANMELDUNGEN AN:  R.POHORYLES@LIBERALE.AT

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Die ELDR hat angesichts des Inkraft-Treten des Lissabon-Vertrags die strategischen Optionen für die Legislaturperiode des Europäischen Parlaments (2009-2014) festgelegt. Die Vorbereitungsarbeiten dafür hat der Kongress der ELDR im November 2009 geliefert, in dessen Vorbereitung das LIF inhaltlich eingebunden war. Schon zuvor hat die ALDE den 27 neunen Kommissarinnen und Kommissaren ihre Prioritäten für die jeweiligen Ressorts übermittelt.
Die Prioritäten der Parlamentsfraktion der Liberalen betreffen Wirtschaft, Umwelt und den Schutz der Menschenrechte und der individuellen Grundfreiheiten.

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Annemie Neyts, Vorsitende der ELDR, hat zum Jahreswechsel die Prioritäten der Liberalen für das kommende Jahr vorgelegt.

Es sind dies:

Die Konferenz von Kopenhagen hat zweifellos die Erwartungen nicht erfüllt, die in das Treffen gesetzt wurden. Der dänische Vorsitz war zweifellos nicht hilfreich, und die Beitöne der Konferenz, im besonderen das Vorgehen der dänischen Sicherheitskräfte und der schlecht organisierte Zugang zum Konferenzgebäude waren skandalös. Dennoch: Das Ergebnis ruft nach einer weitergehenden Reflexion: Ist die UNO ein geeignetes Forum für Konferenzen dieser Art; kann ein synchrones Vorgehen aller Staaten der Welt, mit all ihren Ungleichheiten in ökonomischer, sozialer und politischer Ungleichheit erwartet werden; und waren die Erwartungen überzogen, NGOs und Bürgerinnen- und Bürgerinitiative könnten tatsächlich die globale Politik beeinflussen? Und warum ist vorsichtiger Optimismus dennoch angebracht? (weiterlesen…)