Archiv der Kategorie: Rechtsstaat

Politikverdrossenheit: Bericht von der Tagung zum österreichischen Nationalfeiertag

In Zusammenarbeit mit dem European Liberal Forum, dem Dachverband der europäischen liberalen Think-Thanks und finanziert vom Europäischen Parlament organisierte das Liberale Zukunftsforum eine Veranstaltung zum Nationalfeiertag. Für Liberale geht es dabei aber nicht um feierliche Sonntagsreden: Das Thema der Veranstaltung … Weiterlesen

YABLOKO tritt zu den nächsten Duma-Wahlen in Russland und in St. Petersburg an

Sergei Mitrokhin, Parteichef von YABLOKO , der russische Schwesterpartei des Liberalen Forum im Rahmen der Partei der Europäischen Liberalen (ELDR),  hat oft darauf hingewiesen, dass die im Westen häufig Diskussion über die Unterschiede zwischen Putin und Medwedew lächerlich ist. Medwedew … Weiterlesen

Zum österreichischen Nationalfeiertag: Liberale Antworten auf die Politikverdrossenheit

Zum österreichischen Nationalfeiertag: Das Liberale Zukunftsforum lädt in Zusammenarbeit mit dem European Liberal Forum zu einer internationalen Veranstaltung zum Thema Politikverdrossenheit ein. Finanziert wird die Veranstaltung vom Europäischen Parlament. Weiterlesen

Merheitswahlrecht: Ja, aber richtig

Die Initiative ‘Mehrheitswahlrecht und Demokratiereform’ hat zum Jahrestag der österreichischen Verfassung den Demokratiebefund 2011 vorgelegt. Eines der Ziele ist die Änderung des Wahlrechts auf ein reines Mehrheitswahlrecht. Ein Mehrheitswahlrecht nach dem französischen Modell kann das Problem der mangelnden Repräsentativität elegant lösen Weiterlesen

market-Institut: Das LIF ist die vertrauenswürdigste Partei

Das Image der Politikerinnen und Politiker ist durch das – viel zu langsame – Aufarbeiten der Korruptionsfälle unter der schwarz-blau-orangen Koalition drastisch gesunken. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung hält das gesamte Parteiensystem für korrupt, eine gefährliche Entwicklung, von der … Weiterlesen