Archiv der Kategorie: Rechtsstaat

YABLOKO tritt zu den nächsten Duma-Wahlen in Russland und in St. Petersburg an

Publiziert am 18. Oktober 2011 von Ronald J. Pohoryles

Sergei Mitrokhin, Parteichef von YABLOKO , der russische Schwesterpartei des Liberalen Forum im Rahmen der Partei der Europäischen Liberalen (ELDR),  hat oft darauf hingewiesen, dass die im Westen häufig Diskussion über die Unterschiede zwischen Putin und Medwedew lächerlich ist. Medwedew … Weiterlesen →

Zum österreichischen Nationalfeiertag: Liberale Antworten auf die Politikverdrossenheit

Publiziert am 7. Oktober 2011 von Ronald J. Pohoryles

Zum österreichischen Nationalfeiertag: Das Liberale Zukunftsforum lädt in Zusammenarbeit mit dem European Liberal Forum zu einer internationalen Veranstaltung zum Thema Politikverdrossenheit ein. Finanziert wird die Veranstaltung vom Europäischen Parlament. Weiterlesen →

Merheitswahlrecht: Ja, aber richtig

Publiziert am 4. Oktober 2011 von Ronald J. Pohoryles

Die Initiative ‘Mehrheitswahlrecht und Demokratiereform’ hat zum Jahrestag der österreichischen Verfassung den Demokratiebefund 2011 vorgelegt. Eines der Ziele ist die Änderung des Wahlrechts auf ein reines Mehrheitswahlrecht. Ein Mehrheitswahlrecht nach dem französischen Modell kann das Problem der mangelnden Repräsentativität elegant lösen Weiterlesen →

market-Institut: Das LIF ist die vertrauenswürdigste Partei

Publiziert am 11. September 2011 von Ronald J. Pohoryles

Das Image der Politikerinnen und Politiker ist durch das – viel zu langsame – Aufarbeiten der Korruptionsfälle unter der schwarz-blau-orangen Koalition drastisch gesunken. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung hält das gesamte Parteiensystem für korrupt, eine gefährliche Entwicklung, von der … Weiterlesen →

FDP-Europapolitik: Dahrendorf oder Stresemann?

Publiziert am 18. Mai 2011 von Ronald J. Pohoryles

Gestern habe ich über die Probleme der FDP berichtet, gegensätzliche Positionen innerhalb der FDP unter einen Hut zu bringen: den sich als rechtsliberal etikettierenden Stresemann Club und den Dahrendorf Kreis.  In den EU-Leitlinien ist beides, teils widersprüchlich, enthalten. Dominiert hat freilich … Weiterlesen →