An der Diskussion im Adria am Donaukanal nahmen Johannes Voggenhuber, ehem. Mitglied des Verfassungskonvent über eine Europäische Verfassung; Susanne Zöhrer,Sozialwissenschafterin und Bloggerin; Ronald Pohoryles,  Europasprecher des LIFund Werner Reisinger Zeithistoriker und Blogger auf nonapartofthegame.eu. teil. Durch die Sendung führte Karl Schönswetter.

Ich hoffe, dass die Diskussion auch für jene anregend ist, die an der Diskussion im Sommer nicht teilhaben konnten.

ELF Yellow salon:
Liberal Answers to innovation and growth: Overcoming sustainably the economic crisis

Vienna, Austria, 29 November 2011, 4:00 p.m.

Venue: Gallery Art-Com, Schottenfeldgasse 69, 1070 Vienna

Die letzte diesjährige Veranstaltung des Liberalen Zukunftsforum wendet sich einem Thema zu, dass die Grünen zu  monopolisieren versuchen.

Die Partei der europäischen Liberalen, die  ELDR hat im Vorjahr die niederländische D66 damit beauftragt, realistische Perspektiven für nachhaltiges Wachstum zu entwickeln, das ökomomische Notwendigkeiten mit Verantwortung für Umwelt und Gesellschaft verbindet.

Der schwedische liberale Think-Tank ‘Forum for Reforms, Entrepreneurship and Sustainability (FORES)’ hat sich seit Jahren genau diesem Thema verschrieben und beteiligt sich an der Diskussion ebenso wie der grüne Flügel der britischen LibDems.

Das genaue Programm finden Sie hier.

Am stärksten ist freilich die ÖVP davon Betroffen: Nahezu alle Befragten sind der Meinung, dass die ÖVP in die Korruptionsfälle der letzten Zeit verwickelt ist.  Bei SPÖ, FPÖ und BZÖ sind es noch immer mehr als 3/4 der Befragten.

Erfreulich: Das LIF ist vom schlechten Image bei weitem am wenigsten betroffen: Nur jede/r Vierte ist der Meinung, dass das LIF korrupt sei. Bei der Grünen ist dies jede/r Dritte.

Das LIF ist dennoch bereit, an einem verbesserten Image der Politik mitzuwirken. Dazu ist aber eine rückhaltlose Aufklärung der Korruptionsfälle erforderlich.

Die “Fairness-Kampagne” bei den letzten Nationalratswahlen hat zu wenig Zustimmung gefunden, um  Liberale ins Parlament zu bringen. Vielleicht wird aber die Botschaft des LIF angesichts der Skandale besser verstanden.

Die Presse hat in ihrer Ausgabe vom 9. September, gestützt auf eine apa-Nachricht, von der Umfrage berichtet. Im Bericht der “Presse” ist zu lesen:

market hat am Mittwoch und Donnerstag 400 repräsentativ für die Bevölkerung ab 16 Jahren ausgewählte Personen online befragt.

Demnach meinen 82 Prozent, dass Affären und Korruption stark bzw. eher zugenommen haben. 57 Prozent gaben an, dass alle Parteien gleich stark darin verwickelt seien. 41 Prozent sind gegenteiliger Ansicht. 89 Prozent sind der Meinung, dass die ÖVP stark bzw. etwas in Affären und Korruptionsfälle verwickelt ist. Im Fall von FPÖ und FPK sind es 80 Prozent, bei der SPÖ 77, beim BZÖ 76 Prozent. Grüne, KPÖ und Liberales Forum kamen auf 33, 28 und 26 Prozent.

Sehr geehrte Damen und Herren!
Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer des Bildungsvolksbegehrens!

Noch 5 Tage werden Unterstützungserklärungen gesammelt!

Das Ende unserer Sammlung von Unterstützungserklärungen für das Volksbegehren Bildungsinitiative naht mit Riesenschritten. Konnten Sie schon viele Menschen davon überzeugen, dass Bildung das wertvollste Gut für die Zukunft ist und daher eine Modernisierung unseres Bildungssystems unbedingt notwendig ist? Ein paar Tage noch – bis inklusive 1. Juli 2011 – können Unterstützungserklärungen für das „Volksbegehren Bildungsinitiative“ auf dem Gemeindeamt/Magistratischen Bezirksamt unterfertigt werden.

Versenden Sie z.B. diese Information – vielleicht mit ein paar persönlichen Anmerkungen angereichert – an möglichst viele Personen. Oder drucken Sie die angehängte Unterstützungserklärung aus und übergeben diese ganz persönlich an Menschen in Ihrem Umfeld.
Ganz wichtig: Die Unterstützungserklärung zählt schon zum Gesamtergebnis des Volksbegehrens. D.h. wer jetzt unterschreibt, braucht im Herbst nicht mehr zu unterschreiben.

Anbei Unterstützungserklärung und Info-Blatt-Download zu Ihrer Verwendung bzw. Verteilung in Ihrem Umfeld:
Forderungen im Detail unter www.nichtsitzenbleiben.at
Informationen und Diskussionen zu Bildung unter www.bildungsdeck.at
Info-Hotline: 0800 204 400

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Volksbegehren Bildungsinitiative-Team
———————————————————————–
ÖSTERREICH DARF NICHT SITZENBLEIBEN
———————————————————————–
Volksbegehren Bildungsinitiative
Schottenring 17 / Stiege 1 / 5. Stock, 1010 Wien
Infohotline: 0800 204 400 (Mo-Fr 10-16 Uhr)
T: 01/3100740
F: 01/3100740 – 40
E: office@vbbi.at
W: www.nichtsitzenbleiben.at

Diese lautet (Original in Englisch, Übersetzung von mir):

“Das  Dokuments soll (…) als Hilfestellung für die (…) Erlassung  und Durchsetzung von Gesetzen gegen den Antisemitismus dienen.  Antisemitismus ist ein Stereotyp von Jüdinnen Juden, die als Vorurteil zum Hass führen kann. Rhetorische und offen gewalttätige Ausbrüche von Antisemitismus sind gegen Jüdinnen und  Juden sowie nicht-jüdische Individuen gerichtet.”

Die Europäische Menschenrechtsagentur hat diese Definition entwickelt und gilt als Arbeitsunterlage für die EU, auch wenn die Agentur bisher – ähnlich einem Bericht über Antisemitismus in Europa, der erst von Daniel Cohn-Bendit öffentlich gemacht wurde – den Text noch nicht veröffentlicht hat.

Die Scholars for Peace in the Middle East hat eine Resolution zu dem Thema verfasst, die ich hier zur Kenntnis bringen möchte.