Annemie Neyts, Vorsitende der ELDR, hat zum Jahreswechsel die Prioritäten der Liberalen für das kommende Jahr vorgelegt.

Es sind dies:

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Die Konferenz von Kopenhagen hat zweifellos die Erwartungen nicht erfüllt, die in das Treffen gesetzt wurden. Der dänische Vorsitz war zweifellos nicht hilfreich, und die Beitöne der Konferenz, im besonderen das Vorgehen der dänischen Sicherheitskräfte und der schlecht organisierte Zugang zum Konferenzgebäude waren skandalös. Dennoch: Das Ergebnis ruft nach einer weitergehenden Reflexion: Ist die UNO ein geeignetes Forum für Konferenzen dieser Art; kann ein synchrones Vorgehen aller Staaten der Welt, mit all ihren Ungleichheiten in ökonomischer, sozialer und politischer Ungleichheit erwartet werden; und waren die Erwartungen überzogen, NGOs und Bürgerinnen- und Bürgerinitiative könnten tatsächlich die globale Politik beeinflussen? Und warum ist vorsichtiger Optimismus dennoch angebracht? (weiterlesen…)

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