Archiv der Kategorie: Nachbarschaftspolitik
Säbelrasseln im Mittelmeer: Die Türkei entfernt sich immer stärker von Europa
In einem bemerkenswerten Kommentar weist Liana Giorgi auf die wachsende Gefahr im Mittelmeer-Raum hin, der längst nicht mehr nur mit dem Palästina-Konflikt zusammenhängt. Als Informationsquellen für ihre sorgfältige Analyse verweist sie auf mehrere Quellen: Arikel im Guardian, Foreign Policy, Haaretz, Global Warming Policy Foundationand Facts Company. … Weiterlesen →
Europas Erweiterungspolitik und die Politik der Türkei: Es wird langsam bedrohlich
Es ist hier schon öfter darauf hingewiesen worden, dass zahlreiche EU-Mitgliedsstaaten, darunter auch Österreich, mit ihrer Arroganz die Türkei brüskiert hat, was auf türkischer Seite mit einer immer stärkeren Abwendung von Europa und einer Hinwendung zu den arabischen Mittelmeer-Anrainern und … Weiterlesen →
Zur österreichischen Diplomatie: Knapp vorbei ist auch daneben
Die türkische Außenpolitik ist hier schon oft kritisiert worden, ebenso auch die durchaus fragwürdige türkische Menschenrechtspolitik. Das freilich hindert nicht daran, sich über Österreichs Diplomatie zu wundern. Ursula Plassnik wurde also von der türkischen OSZE-Verantwortlichen als OSZE-Chefin abgelehnt. Und hat … Weiterlesen →
ELDR über die politische Situation in Russland besorgt
Der “Fall Khodorkovsky” hat wieder einmal gezeigt, wie wenig Russland von rechtsstaatlichen Prinzipien hält. Schon zuvor, auf dem Dresdner Council Meeting am 20. Mai, hatte die ELDR, die Partei der Europäischen Liberalen, in gleich zwei Resolutionen ihre Besorgnis über die politische Situation in Russland zum Ausdruck gebracht:eine Resolution zur Unterstützung der inhaftierten russischen Demokraten, sowie eine Resolution zur Unterdrückung demokratischer Parteien in Russland Weiterlesen →
YABLOKO-Parteichef und Grünaktivisten in Russland verhaftet – Menschenrechte im Putinismus mit Füssen getreten (im Wortsinn)
Wovor Gregorij Yawlinski bei einer LIF-Veranstaltung im Vorjahr schon gewarnt hatte: Die im Westen immer wieder vertretene These, Präsident Medwedew wäre ein demokratischer Gegenspieler von Premierminister Putin, ist grundfalsch. Khodorkowski ist noch immer in Haft, und die demokratische Opposition wird … Weiterlesen →
