Anläßlich eines Treffens der ELDR-Parlamentsgruppe in Brüssel forderte der Vorsitzende der russischen YABLOKO, Mitgliedspartei er europäischen Liberalen ELDR, intensive Zusammenarbeit aller Liberalen für eine neue Strategie der Zusammenarbeit zwischen Russland der Europäischen Union.

Zum einen ist eine engere Zusammenarbeit der EU mit Russland in ökonomischer Hinsicht, aber auch in Fragen der Politik und der nationalen Sicherheit erforderlich. Darüber hinaus hat ist di kulturelle Zusammenarbeit mit Russland keine Einbahnstrasse von West nach Ost, sondern aufgrund der reichen kulturellen Tradition Russlands durchaus auch eine Bereicherung Europas.

Eine Beendigung der Visa-Pflicht für russische Staatsangehörige und die freie Kommunikation zwischen  den Bürgerinnen und Bürger Russlands mit EU-Bürgerinnen und Bürgern würde den ersteren die Gelegenheit geben,  die Errungenschaften der westlichen Demokratien kennen und schätzen zu lernen. Es würde zu einer Stärkung der Zivilgesellschaft in Russland führen und den Kampf gegen unzulängliche Demokratie, Bürokratie und Korruption stärken. (weiterlesen…)

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Ohne Zweifel: das größte Verbrechen der Menschheitsgeschichte ist noch keine 100 Jahre vergangen, und es hat, bei den Überlebenden ebenso wie bei deren Nachkommen, Gewicht. Fast jede jüdische Familie in Europa und fast jede, die aus Europa nach Israel eingewandert ist, hat Opfer in der Familie zu beklagen. Ich selbst habe aus diesem Grund Onkeln und Tanten sowie meinen Bruder Harry nie kennengelernt.

Empörend deshalb auch Bücher wie jenes von Norman Finkelstein, der jüdischen Organisationen als “Holocaust-Industrie” desavouiert. Jedoch, und das ist eine These des israelischen Autors Avraham Burg, um Hitler tatsächlich zu besiegen, muss das Trauma der Shoah überwunden werden. Er hat darüber ein Buch verfasst, das  dem Leser dieser Zeilen ans Herz gelegt sei (“Hitler besiegen. Warum sich Israel endlich vom Holocaust lösen muss“). (weiterlesen…)

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Unter spanischer Präsidentschaft wurde 1996 der Barcelona-Prozess ins Leben gerufen, der zu einer engeren Zusammenarbeit zwischen den Mittelmeer-Ländern führen sollte. Nachdem dieser über mehr als ein Jahrzehnt kaum weitergekommen ist, hat unter französischer Präsidentschaft die Mittelmeer-Union (Union de la Méditerranée) wieder an Dynamik gewonnen. (weiterlesen…)

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Auf dem Kongress der ELDR waren neben der Finanz- und Wirtschaftspolitik, die diesmal aufgrund der Krise im Zentrum stand, europa- und außenpolitische Akzentsetzungen Thema. Neben dem Iran und Russland ging es um Erweiterungsfragen, im besonderen um die Türkei und den Zypernkonflikt. (weiterlesen…)

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