Die Hysterie nach dem fast erfolgreichen Attentat auf eine Linienmaschine nach Detroit hat zu einer recht fragwürdigen Reaktion der Behörden in den USA und in Europa geführt: Die Nacktscanner, deren Einführung  schon einmal trotz Befürwortung durch die Kommission vom Europäischen Parlament unter besonderem Engagement der Liberalen abgelehnt worden war. Zu hoffen, dass das Europäische Parlament auch diesmal der öffentlichen Sicherheitshysterie nicht weicht. (weiterlesen…)

Tags: Body Scanner, EU Kommission, Europa, Europäisches Parlament, Flugsicherheit, Menschenrechte, Nacktscanner, Sicherheit, Sicherheitshysterie; Überwachungsstaat

Der Titel ist, ich gebe es schon zu, polemisch und im Übrigen nicht so gemeint. Menschenrechte können und sollen gegen den Klimaschutz nicht ausgespielt werden; aber der Kopenhagener Klimagipfel wird wohl das gesamte mediale Interesse auf sich ziehen: Der Internationale Tag der Menschenrechte am 10.12. wird dem wohl in der Öffentlichkeit zum Opfer fallen.

Der internationale Tag der Menschenrechte wird seit 1948 alljährlich am 10. Dezember begangen. Es war der 10.Dezember 1948, an der die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedet hat. Das Europäische Parlament verleiht an diesem Tag den Sacharow-Preis, Reporter ohne Grenzen den Menschenrechtspreis. Der Internationale Tag der Menschenrechte war schon bisher kaum in der Öffentlichkeit bekannt; es wird wohl heuer kaum besser werden.

Die USA und China sind übrigens nicht nur die größten “Umweltsünder”;  es sind auch jene Länder, in denen, trotz “harter Konkurrenz” etwa durch den Iran, die häufigsten Todesurteile vollstreckt werden.

Setzen wir ein Zeichen: Klicken wir auf die Homepage von Amnesty International; mit einem zweiten Klick können wir dort auch spenden.

Tags: Amnesty International, Europa, Europäisches Parlament, International, Liberale, Menschenrechte, Österreich, UNO Generalversammlung

Einleitend muss hier die Feststellung erfolgen, dass das folgende meine persönliche Meinung ist: die Schweizer Bevölkerung hat in einer Volksabstimmung für das Verbot religiöser Symbole der Muslime in der Schweiz entschieden. Wir können uns dafür entscheiden, darauf zu reagieren. Ich hatte im Jahr 2000 Verständnis für die Äußerung des belgischen Liberalen Louis Michel’s (Mouvement Réformateur) Verständnis geäußert, in Österreich bis auf Weiteres nicht mehr Schi fahren zu wollen. Ich selbst bin in Zürich geboren und habe immer wieder gerne in der Schweiz Schiurlaub verbracht.
In der Tat: Österreichs blau-schwarze Regierung hat in Europa einen Dammbruch möglich gemacht; zuvor gab es einen Cordon sanitaire gegen den rechtsradikalen Populismus. Die FPÖ schürte – und schürt noch immer den Hass – auf alles Ausländische und scheut dabei auch vor der Hetze gegen Religionen nicht zurück; auch gegen die dominante christliche: alle anderen Religionsgemeinschaften haben gegen die SVP-Initiative ebenso wie gegen Straches Hassauftritt mit dem Kreuz in der Hand Stellung bezogen.
Ein wichtiger Unterschied zwischen Österreich und der Schweiz: In der Schweiz hat sich die Regierung gegen den Populismus gestemmt, wenn auch vergeblich. In Österreich wurde der Populismus Regierung.

Tags: Außenpolitik, Europa, International, Islamophobie, Menschenrechte, Rassismus und Antisemitismus, Rechtsstaat

Ohne Zweifel: das größte Verbrechen der Menschheitsgeschichte ist noch keine 100 Jahre vergangen, und es hat, bei den Überlebenden ebenso wie bei deren Nachkommen, Gewicht. Fast jede jüdische Familie in Europa und fast jede, die aus Europa nach Israel eingewandert ist, hat Opfer in der Familie zu beklagen. Ich selbst habe aus diesem Grund Onkeln und Tanten sowie meinen Bruder Harry nie kennengelernt.

Empörend deshalb auch Bücher wie jenes von Norman Finkelstein, der jüdischen Organisationen als “Holocaust-Industrie” desavouiert. Jedoch, und das ist eine These des israelischen Autors Avraham Burg, um Hitler tatsächlich zu besiegen, muss das Trauma der Shoah überwunden werden. Er hat darüber ein Buch verfasst, das  dem Leser dieser Zeilen ans Herz gelegt sei (“Hitler besiegen. Warum sich Israel endlich vom Holocaust lösen muss“). (weiterlesen…)

Tags: Holocaust, International, Israel, Nahost, Palästina, Shoah

Die Welthunger-Organisation der Vereinten Nationen, die FAO , hat berichtet, dass die Anzahl der Hungernden in der Welt die Milliardengrenze überschritten hat. Mehrere Appelle der FAO sind unbeantwortet geblieben. Dem Generaldirektor der FAO, Jacques Diouf, reicht es und ruft zu einem freiwilligen eintägigen Hungerstreik aam 23. und/oder 24. November auf. Er selbst wird am 23.November mit gutem Beispiel voran. Auch fordert er die Menschen auf, eine Petition zu unterzeichnen.

Tags: Europa, FAO, International, Menschenrechte, UNO