‘profil’ berichtet in seiner Ausgabe vom 18. Juli 2009, Hans-Peter Martin sei von einem deutschen liberalen MEP eingeladen worden, der liberalen Gruppierung im EuropäischenParlament beizutreten. Eine klassische Ente um das Sommerloch zu füllen. Herr Martin mag mit einem liberalen Abgeordneten darüber geplaudert haben. Wie aber sowohl Annemie Neyts, Vorsitzende der europäischen liberalen Partei ELDR als auch der frühere belgische Premierminister und jetzige Fraktionschef der liberalen ALDE-Gruppe Guy Verhofstadt erklärt haben, gibt es keinerlei Gespräche mit Herrn Martin.

 Hans-Peter Martin hatte zwar versucht, in der liberalen Fraktion unterzukommen. Dies war allerdings in der abgelaufenen Periode des Europäischen Parlaments. Der damalige Vorsitzende der liberalen Fraktion im Europäischen Parlament, Graham Watson, hatte sich daraufhin an die österreichische Mitgliedspartei, das Liberale Forum, mit der Frage gewandt, ob Hans-Peter Martin eine seriöse liberale Gruppierung verkörpert. Aufgrund des negativen Bescheids des LIF wurde Hans-Peter Martin nicht in die liberale Fraktion aufgenommen. Erst nach ihrer Trennung von der Liste Martin wurde später eine einzelne Abgeordnete, die auf dessen Liste gewählt wurde, als Unabhängige in die liberale Fraktion aufgenommen. Die Vorstellung, dass Herr Martin oder seine Gruppierung in der liberalen ALDE-Fraktion des Europäischen Parlaments aufgenommen werden könnte entbehrt jeder Grundlage. Populisten haben bei den europäischen Liberalen keinen Platz.

Heute abend in Grafenegg eine großartige Aufführung: Verdis Requiem, die Niederösterreichischen Tonkünstler unter dem Chefdirigenten der BBC Philharmonic, Gianandrea Noseda. Verdi hat dieses Requiem bekanntlich nach dem Tod seines Freundes, des Dichters und großen italienischen Republikaners Alessandro Manzoni (1873) zu dessen Ehren komponiert.
Die Freude war allerdings nicht ungetrübt: vom BBC Philharmonic Orchestra ist der Gedankensprung zum ORF Symphonieorchster RSO Wien nicht weit. Der Kampf um dessen Erhaltung geht weiter, trotz der nahezu 30.000 Unterschriften, die die Initiative “Rettet das RSO” bisher schon sammeln konnte. Die Initiative geht übrigens nach wie vor weiter und ich ersuche alle Leserinnen und Leser dieser Seite, die die Petition online zu unterzeichnen. Die Verhandlungen des ORF- Stiftungsrates vom 18.Juni 2009, brachten weder eine Entschärfung des sogenannten „Szenarios 4“, noch einen gangbaren Ansatz zur Lösung der Existenzkrise des RSO im 40. Jahr seines Bestehens.
Die nächsten Termine in diesem Zusammenhang sind die Enquete zum Thema ORF am 16.September im Wiener Parlament, sowie ein erneuter ORF-Stiftungsrat Ende September.
Der Kampf um die Erhaltung des RSO verweist aber auch auf eine tieferliegende Problematik: Es geht um die Existenz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in einer pluralistischen Mediengesellschaft.

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Schon im Dezember des Vorjahres habe ich darauf hingewiesen: Das Radio-Symphonieorchester Wien (RSO) ist in seiner Existenz bedroht. Und damit fragt sich einmal mehr, womit der ORF eigentlich seine öffentlich-rechtliche Legitimation rechtfertigt.

Jetzt wird es ernst. Umso wichtiger ist es, die Petition zur Erhaltung des RSO auf www.onlinepetition.at zu unterstützen.

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Zwei Prozent sind zwar viele Menschen; für eine Gruppierung, die angetreten ist, um in den Nationalrat einzuziehen, die gar einen Regierungsanspruch gestellt hat, sind es aber zu wenig.

Dennoch zeigen zahlreiche Reaktionen von Aktivistinnen und Aktivisten, auch von Spitzenkandidatinnen und -kandidaten, dass diese Stimmen keinesfalls “verloren” sind. Es wird, jedenfalls nach einer Nachdenkpause, weitergehen.

Eine Niederlage ist es dennoch. Die Gründe für die Niederlage sind vielfältig und werden wohl noch zu diskutieren sein. Vielleicht  nach einer kurzen Nachdenkpause; zu lange darf diese aber auch nicht dauern.

Mir fallen zur Niederlage mehrere Gründe ein. (weiterlesen…)

Ein äußerst motivierter Biotechnologe, Andreas Lindinger, hat auf seinem lesenswerten Blog, der neben aktuellen Diskussionen auch wichtige links zu dem Thema anbietet, die österreichischen Parteien zu Stellungnahme in Biotechnologie-Frage aufgefordert.

Ich habe namens des LIF dazu ausführlich Stellung genommen; da die Seite eine international zugängliche Seite ist, habe ich, dem Wunsch des Anfragers folgend, meine Antworten auf englisch verfaßt.

Der Blog bietet die Übersicht über die verschiedenen Stellungnahmen der politischen Parteien, die unterschiedlicher nicht hätten sein können. Ich lade Sie herzlich ein, meine Stellungnahme hier zu lesen; noch besser wäre es allerdings, auf den Blog von Herrn Lindinger zu schauen. Dort sind alle Positionen zu sehen. Der Vergleich macht Sie sicher…

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