Vorausschicken möchte ich, dass das Liberale Forum sich entschieden hat, sich als Partei an der Debatte um Ausmaß und Gestaltung der Gesetze und Regelungen bezüglich des Rauchens nicht zu beteiligen. Der Grund ist schlicht und einfach, dass es sich dabei mittlererweile um Glaubenskriege und nicht mehr um eine rationale Diskussion handelt. An Glaubenskriegen sollten sich politische Parteien, deren raison d’être Vernunft und vernünftige Debatten sind, nicht beteiligen. Das hindert aber Liberale nicht daran, sich individuell dazu zu äußern. Gerade die Ideologisierung der Debatte provoziert mich aber zur Polemik.

          Nazi-Nichtraucher Kampagne 1934 Quelle: Wikipedia

Die konsequenteste Nichtraucher-Politik wurde übrigens von den Nazis betrieben, die sich noch dazu entblödeten, den Wehrmachtssoldaten (!) die Gesundheitsschädlichkeit von Rauchen nahe zu bringen und die Zigaretten-Rationen für Soldaten aus diesem Grund zu kürzen….

Zunächst: Fundamentalisten auf beiden Seiten stören mich, die rauchfrei-Fundis ebenso wie die rücksichtslosen Verteidiger des Tabaks. Ich stehe deshalb zum österreichischen Kompromiss, mit der Einschränkung, dass Aufrufe zur Denunziation, und noch dazu  gerade in Österreich, bedenklich sind. Überwachung der Einhaltung von Gesetzen ist eine öffentliche Aufgabe. Kein Mensch käme auf die Idee, Bürgerinnen und Bürger mit einem Aufruf zur Denunziation etwa von Falschparkern zu belästigen. Ein Verstoß gegen das Rauchverbot zieht, ebenso wie Falschparken oder Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit, Veraltungsstrafen nach sich.

Dass sich die Behörden beim Tabakgesetz zieren, dessen Einhaltung zu überwachen, ist ein weiterer Skandal: Gesetz ist Gesetz, und die Behörden überwachen Kurzparkzonen und Verkehrssicherheit mit großer Akribie. Warum sollte das beim Nichtraucher-Schutz nicht möglich sein? Und fordert irgendjemand,  den Individualverkehr zu verbieten, weil es Übertretungen gibt. Nota bene, auch Schnellfahren kann für andere gesundheitsgefährdend sein.

Eine ähnlich krude Logik, nämlich der Umstand, dass Gesetze Überteten werden könnten, hat die Gemeinde Wien über Jahrzehnte lang als Argument verwendet, um eigene Taxispuren zu verhindern. Heute sind sie eine Selbstverständlichkeit.

Ähnlich absurd das Argument des Schutzes der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer: Wer spricht heute noch von Gesundheit am Arbeitsplatz, etwa bei der Straßenasphaltierung, bei Rauchfangkehrern, in Färbereien etc, ganz zu schweigen von den Auswirkungen von Stress, Burn-Out und Depression, die durchaus auch kausal für Herz-Kreislauferkrankungen sind?

Gerade dieses Beispiel zeigt am deutlichsten, was an der Ideologie der Nichtraucher-Kampagne scharf kritisiert werden muss: Diskussionen um Gesundheit am Arbeitsplatz, gar Qualität der Arbeitsplätze, verschwinden und werden durch die Diskussion um Rauchverbote ersetzt.

Schlag nach bei Wikipedia :Die Nazis haben die erste große Nichtraucherkampagne 1934 initiiert. Rauchen auf öffentlichen Plätzen wurde rigoros verboten, Hitlers Aversion gegen Tabakrauch und die (angenommene) Gefährdung der Gebärfähigkeit der Frauen waren die treibenden Motive. Rassismus und Antisemitismus durften dabei nicht fehlen. Besonders absurd war die Kampagne unter Wehrmachtssoldaten, die Vorträge über die Gesundheitsgefährdung durch das Rauchen und eine Kürzung der Zigarettenrationen über sich ergehen lassen mussten. Über die Gesundheitsgefährdung durch kriegerische Auseinandersetzung haben sie allerdings wenig erfahren…

Der Erfolg bei der Zivilbevölkerung war äußerst gering, im Gegenteil stieg der Tabakkonsum zwischen 1933 und 1939 deutlich an. Außer natürlich bei Wehrmachtssoldaten, die von der Ration anhängig waren…

Den Hinweis auf die Nazikampagne verdanke ich übrigens einem Kollegen, Alberto Alemanno, Professor für Rechtswissenschaft und Steuerrecht an der renommierten Pariser HEC,  (der auch zur Nahrungsmittelsicherheit arbeitet. Er bezieht sich auf die jüngste Debatte über den Entwurf der Kommission zur Lebensmittelkennzeichung, der vom Europäischen Parlament zu Recht als Augenauswischerei abgelehnt wurde. Er bezieht sich auf ein Buch der US-amerikanischen Autoren Thaler&Sunstine (2008), die einen “dritten Weg zur Regulierung” vorschlagen: “Nudge”, so auch der Titel ihres Buches, oder in Charles Lindberg’s (1997) Begrifflichkeit:”persuasion”. Es geht ihnen dabei um einen “libertären Paternalismus”, basierend freilich auf einer “Architektur” der Wahlfreiheit. Sunstine ist übrigens von Obama als Berater für Regulierungsfragen ernannt worden, das erwähnte Buch von Financial Times 2008 als bestes Buch ausgezeichnet worden.

Wäre dies nicht der Weg der Vernunft, oder, wenn man so will, der liberale Weg?

Literaturhinweise:

Richard H. Thaler and Cass R. Sunstein (2008), Nudge: Improving Decisions About Health, Wealth, and Happiness, Yale University Press

Charles Lindblom (1977), Politics and Markets

Wirtschaftspolitische Vorstellungen variieren unter Liberalen zwischen Keynes und von Hayek; teils finden sie Kompromisse, teils führt dies auch zur Mitgliedschaft mehrerer Parteien bei der ELDR. Einen Überblick über die wirtschafts- und finanzpolitischen Positionen werde ich morgen auf meinem Blog zu geben versuchen.

Die Einführungsreferate wurden von Annemie Neyts-Uyttebroeck MEP, Präsidentin der ELDR (European Liberal Democrats), Siim Kallas, Vizepräsident der Europäischen Kommission, Robert Priester, European Banking Federation, Olli Schmidt MEP, ALDE Koordinator des Komitees für Wirtschafts- und Finanzkrisen des Europäischen Parlaments, sowie Dick Roche, Minister für europäische Angelegenheiten der Republik Irland gehalten.

Für das Liberale Forum war ich in meiner Funktion als Europasprecher anwesend.

Hinsichtlich der Zukunft der Länder der Eurozone äußerte sich Annemie Neyts-Uyttebroeck vorsichtig optimistisch.  Wenn die gemeinsame Währung zusammengebrochen wäre, befänden sich Europa und seine Wirtschaft jedenfalls in einem deutlich schlechteren Zustand. Die Banken müssten sich aber ihrer Verantwortung bewusst werden und dürften sich nicht den Marktprinzipien entziehen. Banken und ihre Manager haben Verantwortung gegenüber ihren Kundinnen und Kunden und müssen diese auch erfüllen. Künftiges Fehlverhalten darf nicht der Öffentlichkeit zu Last fallen, vielmehr müssten die Verluste von den Aktionären ausgeglichen werden.

Siim Kallas, vormaliger (liberaler) Premierminister Estlands und nunmehriger Vize-Präsident der Europäischen Kommission, betonte die Bedeutung ausgeglichener Budgets. Als vormaliger Premierminister Estlands begrüßte er dessen Beitritt zur Eurozone. Dieser sei der Politik des ausgeglichenen Staatshaushaltes und der geringere Staatsverschuldung geschuldet. Diesem Beispiel würden nun, unter dem Einfluss der VVD, auch die Niederlande folgen. Er kritisierte die Vorstellung, dass Austerity Policy zwangsläufig zu gesellschaftlichen Spannungen führen müsste – im Gegenteil würden restriktive Budgets künftige vermeiden. Sein Standpunkt in dieser Frage ist auch unter Liberalen durchaus umstritten, wie sich in zahlreichen Wortmeldungen zeigte. Übrigens ein Grund dafür, dass es in Estland zwei Mitgliedsparteien der ELDR gibt.

Unterstützung für seine Position fand er unter anderem bei Dick Roche, dem irischen Minister für Europäische Angelegenheiten, der in Kürze in Wien das Liberale Forum besuchen wird. Griechenland sei erst der Anfang, die Lösung für Europa muss erst gefunden werden und wird schwere Entscheidungen verlangen. Dennoch ist er optimistische für Europa: “Wir sollen aufhören, ständig auf die USA zu schauen und uns mit diesen zu vergleichen. Wir müssen unsere eigenen Normen in Europa definieren. Die Lösung muss von Europa kommen und nicht von außerhalb. (…) In 10 Jahren werden wir zurückblicken und sagen, es war hart, aber wir haben viel gelernt und die Dinge haben sich verbessert.”

Umstritten war die Position der European Banking Federation, die von Robert Priester, dem Leiter der Abteilung für Regulierungspolitik. Priester verwies auf die Globalisierung und den daraus resultierenden Wettbewerb zwischen der EU und den USA. Die Europäische Kommission hat eine starke Stellung in der Sicherstellung des Wettbewerbs in der EU und in der Regulierung von Staatshilfen; in den USA würden solche Regeln nicht gelten. Mehrere Diskussionsteilnehmer, darunter auch Siim Kallas und Annemie Neyts, erinnerten in einer Replik die Banken an ihre Verantwortung.

Zwar vertrat auch er die Auffassung, dass in der Eurozone wirtschaftliche Erholung zu erwarten sei; der Aufschwung sei aber äußerst fragil. Die Vorzeichen für die nächsten Jahre erklärten dies: Wachsende Staatsschulden, Unklarheit über künftige Regulierungen und ein geringeres Kreditvolumen. Verbesserte Regeln für die Überwachung der Finanzmärkte und Banken müssten bis Ende 2010 inkrafttreten, im besonderen für Banken mit transnationalen Aktivitäten.

Ollie Schmidt, ALDE Koordinator im Parlamentskomitee zur Wirtschafts- und Finanzkrise betonte die Bedeutung des Euro als Quelle der Stabilität und des Wohlstands. Wie wichtig die Gemeinschaftswährung ist habe sich gerade bei der Rettungsaktion für Griechenland gezeigt. Diese war zwar teuer, aber nötig, um das internationale Vertrauen in Europa zu erhalten und soziale Unruhen auf ein Mindestmaß zu beschränken.

Er vertrat die Auffassung, dass Europa heute in einer stärkeren Position wäre, hätten alle Staaten den Stabilitäts- und Wachstumspakt eingehalten. Tatsächlich erfüllen derzeit nur drei Mitgliedsstaaten die Kriterien, nämlich Schweden, Luxemburg und Estland.

Die Krise hätte auch ihr Gutes, wenn sie Europa stärker zusammenbringt und die Befolgung des Stabilitäts- und Wachstumspakt sichert. Die Kontrolle darüber müsste allerdings verstärkt werden.  

Ein wichtiger Punkt sind effiziente und effektive öffentlichen Ausgaben: Erziehung, Forschung und Infrastruktur sind Zukunftsinvestitionen, die trotz der Notwendigkeit der Konsolidierung der öffentlichen Haushalte keinesfalls vernachlässigt werden dürften.

“Wir haben viel zu tun und es werden viele Herausforderungen auf uns zukommen. Ohne die Eurozone gebe es aber keine Chancen auf ein rasches und nachhaltiges Wirtschaftswachstum. Wir Liberalen haben immer Frieden, Freiheit und Stabilität gefördert. Das verlangt auch nach finanz- und wirtschaftspolitischer Kooperation”.

Peter Pelinka, Chefredakteur „NEWS“ im Gespräch mit Michael Schmidt, Studienautor, ICCR und Dr. Franz Schellhorn, Ressortleiter Economist, Tageszeitung „Die Presse“

Veranstalter: Liberales Institut in Zusammenarbeit mit European Liberal Forum und Unterstützung des Europäischen Parlaments

Palais Strudlhof, Strudlhofgasse 10, 1090 Wien, Mong, 21. Juni 2010, Beginn: 19:00 Uhr

Die überwiegende Mehrheit der Güter und Dienstleistungen wird ohne signifikante staatliche Eingriffe durch den freien Markt in zufriedenstellender Weise bereitgestellt und die Art dieser Bereitstellung wird derzeit gesellschaft­lich auch kaum in Frage gestellt. Es gibt jedoch auch spezifische Dienstleistungen, bei denen ein funktionierender Markt ohne staatliche Eingriffe oder Regulierung nur sehr schwer zu etablieren ist. Dies ist vor allem in jenen Bereichen der Fall, wo große und teure Infrastrukturnetzwerke benötigt werden, wie zum Beispiel in der Elektri­zitätswirtschaft, bei den Eisenbahnen, oder in den Sektoren für Post und Telekommunikation. Aus diesem Grund stellt auch die Liberalisierung dieser Dienstleistungen die Politik vor eine besondere Herausforderung.

Zur Zeit gelangen unterschiedliche Regulierungsmethoden in verschiedenen europäischen Ländern zur An­wendung und auch die institutionellen Rahmenbedingungen unterscheiden sich. Vom ICCR durchgeführte Forschungsarbeiten analysieren warum manche Modelle besser zu funktionieren scheinen als andere und unter welchen Gegebenheiten Unterschiede feststellbar sind. Die Forschungsresultate geben Aufschluss über die Schwächen und Stärken unterschiedlicher Ansätze zur Liberalisierung und zur öffentlichen Kontrolle über jene wichtigen Wirtschaftssektoren.

Im Anschluss an das Gespräch laden wir zu Erfrischungen.

In Brüssel lese ich, nun doch einigermaßen verwundert, auf der ORF-Homepage die Würdigung für einen durchaus fragwürdigen Charakter. De mortuis nihil nisi bene, über Tote nichts Böses, ok. Aber gleich Würdigungen?

Auf der ORF-Homepage steht unter anderem:

Tief betroffen vom Tod Dichands zeigten sich Parteichefs und Repräsentanten des öffentlichen Lebens in Wien in ihren Stellungnahmen

Dass sich FPÖ und BZÖ gleichermaßen betroffen fühlen, verstehe ich. Zu hoffen, dass die Blattlinie sich nunmehr, wenigstens ein wenig, verändert, und dass Leserbriefe tatsächlich auch von den Leserinnen und Lesern geschrieben werden…

Aber das gleich der Präsident trauert:

Bundespräsident Heinz Fischer würdigte Dichand als eine Persönlichkeit, die mehr als ein halbes Jahrhundert lang auf dem Mediensektor mit großem Einfluss tätig war und die Medienlandschaft entscheidend mitgeprägt habe. Der Bundespräsident wies gegenüber der APA auch auf das ausgeprägte Kunstinteresse Dichands hin.

Über Faymann und Staatssekretär Ostermayer soll hier geschwiegen werden; auch über Vizekanzler Pröll; die alle wurden von der Krone zwar auch angegriffen, aber insgesamt unterstützt. Aber selbst die Grünen fanden lediglich “Schattenseiten” an ihm…

Es erinnert an einen alten jüdischen Witz:

Ein Vater geht mit seinem Sohn auf den Friedhof. Am ersten Grab liest er, was für ein rechtschaffener Mensch der Begrabene doch gewesen sei. Der zweite war mildtätig, der dritte gottesfürchtig, der vierte ein großartiger Familienvater, der fünfte gar ein Weiser.

Wendet sich der Sohn an den Vater und fragt ihn: “Tate (Vater), Ganuvim (Übeltäter) sterben nie?”

Es soll hier nun in keinster Weise einem Toten Steine ins Gra nachgeworfen werden; deshalb werden wir uns hier auch nicht daran erinnern, welche Rolle Dichand in der österreichischen Innenpolitik gespielt hat; und sie ist oftmals überschätzt worden und wurde nur bedeutsam, weil Politikerinnen und Politiker seine veröffentlichte Meinung opportunistisch übernommen haben.

Das Thema hier ist ein ganz anderes; ein weiterer Beweis für die politische Unkultur der Anbiederung der Politik – von ganz rechts bis zu den Grünen – an den vorherrschenden Populismus, der in der Krone sein Sprachrohr ebenso wie seinen Mentor gefunden hat.

Die europäischen Liberalen arbeiten derzeit an einem Konzept zur Überwindung der Krise und für die Zeit nachher, das in Barcelona beschlossen werden sollen.

Ein Blick in die 1920er und 1930er Jahre könnte dabei helfen. John Kenneth Galbraith hat 1954 in seinem Klassiker “The Great Crash 1929″  Ursachen und Anlass des Zusammenbruchs beschrieben. Dies, 25 Jahre nach dem Great Crash,  im Zusammenhang mit einer damals aktuellen Situation: Eine dramatische Börsenhausse, die den US-amerikanischen Kongress dazu veranlaßte, Galbraith als Experten vor einen Kongressausschuss zu laden. 1929 hatte die Go-and-Stop-Politik des damaligen US-Präsidenten Hoover, der Krise gegenzusteuern, die Krise verschärft.

Die USA und Europa scheinen verstanden zu haben, dass auch eine kurzfristige Erholung aufgrund von wirtschafts- und finanzpolitischen Stützungsaktionen nicht dazu verleiten sollte, diese wieder einzustellen (Beispiel: Steuerreduktionen). Galbraith’ Schlussfolgerungen sind aber höchst aktuell: Falsche Wirtschafts- und Finanzpolitik, mangelnde Regulierung der Finanzmärkte, wirtschaftliche Ungleichgewichte, verbunden mit der Illusion, nicht durch eigene Arbeit, sondern durch “arbeitendes Geld” schnell reich werden zu können, haben zu dem Desaster geführt. Ohne strukturelle Reformen werden die Krisen nur verschoben. Und genau danach sieht es derzeit aus.

Kurzfristige Massnahmen werden, nach Galbraith Analyse, immer wieder zu diesem Desaster führen. Zwar werden, nahezu unmittelbar nach einer Krise, wenn auch durch die deutsche Innnenpolitik verzögert, Massnahmen gesetzt, um die Krise zu überwinden und Vorkehrungen gegen deren Wiederaufflackern ergriffen. Das menschliche Gedächtnis ist aber nur kurz: Regulierungen werden aufgeweicht, Ungleichgewichte nicht abgebaut und der Traum vom schnellen Geld, durch Finanzberater verstärkt und von der Politik wohlwollend geduldet, erfasst die Menschen erneut. Die Folgen der geringen Lernfähigkeit der Politikerinnen und Politiker tragen alle.