Der europäische Sozialstaat – ein Modell? Warum wir die Mindestsicherung dringender denn je benötigen
von Ronald J. Pohoryles am 5. Januar 2010 | Kein KommentarAm 2. Jänner ist ein Artikel von Ronald Barazon, dem pensionierten früheren Chefredakteur der SN, ein Kommentar erschienen, der an Peinlichkeit kaum zu überbieten war. Er hofft doch ernsthaft, dass ” das BZÖ durch Josef Bucher endlich eine liberale Stimme in die politische Landschaft Österreichs bringt”. Dem LIF wirft er vor, es stehe nicht für Eigenverantwortung, sondern für die Grundsicherung.
Dem guten Mann fehlt Einsicht in die Realität, die gerade jetzt, im Gefolge der Wirtschaftskrise, diese wiederum im Gefolge der Finanzkrise, über uns hereinbricht. Das Phänomen der “Working Poor”, also der Menschen, die zwar (noch) Arbeit haben, aber damit kaum ein Auskommen bestreiten können, wurde zunächst in den USA konstatiert; es ist nunmehr in Europa durchaus nicht mehr unbekannt. Die Obdachlosigkeit wächst an; wenn auch regional unterschiedlich.
Dagegen hilft nur ein altes – liberales – Konzept: die Grundsicherung. Schon der “Ur-Vater” des Liberalismus, Adam Smith, hat zugleich ein brillantes System der Marktwirtschaft entwickelt, zugleich aber auch Armut und zu große soziale Ungleichheit kritisiert; in dieser Tradition versteht sich das Liberale Forum als liberal. Und von daher erklärt sich auch das Modell der Grundsicherung. (weiterlesen…)



