Archiv der Kategorie: Innenpolitik
“Liberales” BZÖ? Ausnahmsweise einer Meinung mit der ÖVP
ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf sagte heute zur BZÖ-Fraktion im Parlament: „Was der Hooligan-Sektor namens BZÖ sich hier erlaubt, ist unerträglich und muss in der nächsten Präsidiale einer Lösung zugeführt werden. So kann das nicht weitergehen.“ Dem ist nichts hinzuzufügen.
market-Institut: Das LIF ist die vertrauenswürdigste Partei
Das Image der Politikerinnen und Politiker ist durch das – viel zu langsame – Aufarbeiten der Korruptionsfälle unter der schwarz-blau-orangen Koalition drastisch gesunken. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung hält das gesamte Parteiensystem für korrupt, eine gefährliche Entwicklung, von der … Weiterlesen
FDP und LIF: Die zwei Seiten der Krise des Liberalismus in Europa
Auf die Problematik der rezenten Politik der FDP habe ich schon im Vorjahr hingewiesen. Zwei interessante Artikel zum Thema Liberalismus sind diese Woche erschienen, einer von Friedhelm Frischenschlager im “FORMAT”, der andere vom deutschen Philosophen Peter Sloterdijk, Rektor der Staatlichen … Weiterlesen
ELF Gelber Salon in Klagenfurt: “Liberale Antworten auf Xenophobie und Volksgruppenkonflikte in Europa”
Seminar des “Europäischen Liberalen Forum” (Brüssel) anlässlich des Europatags, mitveranstaltet vom Liberalen Zukunftsforum (Wien), FORES (Stockholm) und NOVUM (Ljubljana), finanziert vom Europäischen Parlament Klagenfurt, 8. Mai 2011 Die Teilnahme ist kostenlos, da die Teilnehmerzahl begrenzt ist, bitten wir um Anmeldung … Weiterlesen
Rechtsstaat Österreich?
Eine erstaunliche Jubelmeldung erreichte Österreich: Regierung, das Land Kärnten und die Slowenenverbände hätte eine Lösung des Ortstafelkonflikts gefunden. In Orten mit mindestens 17,5 Prozent slowenischsprachiger Bevölkerung müssten zweisprachige Ortstafeln aufgestellt werden. Der Verfassungsrechtler Heinz Mayer ist hier anderer Meinung: Es handle … Weiterlesen
