Archiv der Kategorie: Außenpolitik

Oh Du mein Österreich – Warum nicht zurück zum Schilling?

Euro-Bonds sind ein wichtiges Instrument, die Spekulation gegen einzelne Euro-Staaten zu verhindern. Diese Spekulationen bedrohen den Euro insgesamt und zeigen die Zahnlosigkeit der derzeit handlungsunfähigen Europäischen Union. Bedauerlich, wenn der österreichische Notenbank-Chef auf den deutschen (und österreichischen) Populismus Rücksicht nimmt. Weiterlesen

Kundgebung von Stop the Bomb gegen den Besuch von Abbasic Hef des iranischen Nuklearprogramms

Keine Reisefreiheit für Abbasi, den Vater der iranischen Bombe! Keine Bühne für das iranische Regime! Montag, 20. Juni 2011 Austria Center Vienna, Bruno-Kreisky-Platz (U1-Kaisermühlen/VIC) Kundgebung 9:00 Uhr Infotisch 8:00 – 10:00 Uhr

Zur österreichischen Diplomatie: Knapp vorbei ist auch daneben

Die türkische Außenpolitik ist hier schon oft kritisiert worden, ebenso auch die durchaus fragwürdige türkische Menschenrechtspolitik. Das freilich hindert nicht daran, sich über Österreichs Diplomatie zu wundern. Ursula Plassnik wurde also von der türkischen OSZE-Verantwortlichen als OSZE-Chefin abgelehnt. Und hat … Weiterlesen

ELDR über die politische Situation in Russland besorgt

Der “Fall Khodorkovsky” hat wieder einmal gezeigt, wie wenig Russland von rechtsstaatlichen Prinzipien hält. Schon zuvor, auf dem Dresdner Council Meeting am 20. Mai, hatte die ELDR, die Partei der Europäischen Liberalen, in gleich zwei Resolutionen ihre Besorgnis über die politische Situation in Russland zum Ausdruck gebracht:eine Resolution zur Unterstützung der inhaftierten russischen Demokraten, sowie eine Resolution zur Unterdrückung demokratischer Parteien in Russland Weiterlesen

ELDR Council in Dresden: Die Rolle der EU im Nahen Osten und in Nordafrika

Am ELDR Council, der nach den Konservativen und den Sozialdemokraten drittstärksten europäischen Partei, wird auch das Liberale Forum mit zwei Delegierten vertreten sein. Neben den üblichen Formalien und internen Diskussionen findet bei jedem Council auch eine politische Debatte zu aktuellen … Weiterlesen