Ausländerfeinlichkeit, Populismus, unmenschliche Politik gegenüber allem, was fremd ist: Es hat ein Gesicht bekommen: Arigona Zogaj. Unmenschlichkeit und blanker Zynismus schlägt der Familie entgegen; Höhepunkt eine Äußerung der Innenministerin, sie möge doch heiraten, um in Österreich bleiben zu können. Aufforderung zur Scheinehe? Rechtsunkenntnis? Erst für ausländische Menschen über 21 gelten erleichterte Aufenthaltsbestimmungen. Wohl eher blanker Zynismus.
Nicht nur die Familie Zogaj ist betroffen. In Österreich finden permanent Abschiebungen statt, vorzugsweise von Nigerianerinnen und Nigerianern. Erst kürzlich wurden beim Training des “FC Sans-Papier” mehrere Menschen verhaftet und in einer Nacht- und Nebelaktion abgeschoben. Die Republik Österreich ist zum gesamteuropäischen Umschlagplatz für “Illegale” geworden, die von der europäischen FRONTEX-Agentur unter Mithilfe nationaler Organe abgeschoben werden, und verdient daran recht gut.
Es reicht. Eine unabhängige und breite Initiative ruft zu einer Demonstration für unteilbare Menschenrechte auf. Wir sollten gemeinsam ein zeichen setzen.
