Monatsarchive: Mai 2010

Europas Liberale begrüssen den europäischen Stabilitätsmechanismus, fordern aber stärkere Kontrolle und warnen vor einem Rückfall in Nationalismus

Guy VERHOFSTADT, Präsident der ALDE-Fraktion im Europäischen Parlament, hat den Mechanismus zur Erhaltung der Stabilität der Eurozone begrüßt und darauf hingewiesen, dass die Liberalen seit Monaten die Begebung von Eurobonds durch die Europäische Kommission vorgeschlagen haben.  Es geht hier auch … Weiterlesen

Kleiner Nachtrag zur Rezeption des britischen Wahlergebnisses in der österreichischen Presse – ein Beispiel aus dem KURIER

Für Großbritannien zwar kein Sonderfall, aber doch einer, der relativ selten vorkommt: Es gibt nach den letzten Unterhauswahlen, trotz des unfairen Wahlrechts, keine absolute Mehrheit. Das bedeutet, dass es mehrere Lösungen für die Bildung einer Regierung gibt: eine Koalitionsregierung mit … Weiterlesen

Ein Umbruch im britischen System – und dennoch eine Enttäuschung für die Liberalen

Die Wahlen in Großbritannien sind geschlagen, und sie waren für die britischen LibDems, aber auch für Europas Liberale insgesamt, eine Enttäuschung. Nick Clegg, der Parteichef der LibDems, gab dies auch unumwunden zu, obwohl die Liberalen immer einen Prozentpunkt zulegen konnten. … Weiterlesen

Zwei Appelle zum Nahostkonflikt, die unsere Aufmerksamkeit verdienen

Die israelische Friedensbewegung hat nun auch international Unterstützung bekommen, und dies in etwas unterschiedlicher Form, aber mit dem gleichen Grundtenor: Bei aller Verantwortung, die Europa gegenüber dem Staat Israel und seinem Existenzrecht hat, kann man die Augen vor der forcierten … Weiterlesen