Monatsarchive: Mai 2010
Das Liberale Forum tritt in Wien an. Bundessprecherin Angelika Mlinar Spitzenkandidatin
Trotz widriger Umstände tritt das LIF in Wien zu den Gemeinderatswahlen an. Wenn es ihn nicht schon gebe, hätte Häupl Strache wohl erfinden müssen. Das hochgespielte “Duell” zwischen den beiden lenkt nur von den realen Problemen Wiens ab. Weiterlesen
Konservativer EP-Abgeordneter und Vizepräsident des EP McMillan-Scott wechselt zur liberalen ALDE-Fraktion
Edward McMillan-Scott ist europafreundlicher liberal-konservativer Vizepräsident des Europäischen Parlaments. Schon im letzten Europaparlament war er als Kandidat der konservativen European People’s Party (EPP) Vizepräsident des Europäischen Parlaments geworden. Im neuen EP war freilich alles anders: Die britischen Tories waren aus der … Weiterlesen
Der Weg der Lemminge – oder: Warum Europa aus der Krise lernen sollte
Die Methode Monnet-Schumann hat in den 1950er Jahren den europäischen Einigungsprozess ermöglicht: Dynamische Wirtschaftspolitik hat politisch-institutionelle Reformen unweigerlich zur Folge, sonst droht der Zusammenbruch. Am Anfang standen drei Wirtschaftsabkommen, aus denen zunächst die EG, dann die EU entstand. Die PIIGS-Krise hat uns geholfen, von der Gemeinschaftswährung zu einer koordinierten Wirtschafts- und Budgetpolitik zu kommen. Die derzeitigen politischen Massnahmen auf europäischer Ebene sind ein erster Schritt in die richtige Richtung – die rasche Umsetzung ist aber wesentlich. Ein Zerfall der Gemeinschaftswährung wäre ein erster Schritt zum Zerfall der EU und zum Rückfall in engstirnigen Nationalismus. Weiterlesen
Zur Aktualität des Beitrags zur restriktiven Asyl- und Migrationspolitik: Österreich als Vorreiter
Eine neue Petition fordert einen “einen würdigen Umgang mit Menschern in Not”. Wie aktuell dies ist, hat man heute wieder zur Kenntnis nehmen müssen: Heute kommentarlos im KURIER (Ausgabe 14.5.): Asyl: Fekter bildet Bündnis gegen EU-Plan “Beim internationalen Innenministertreffen in Bratislava … Weiterlesen
Sans-Papiers und kein Ende? Nicht nur Österreich, ganz Europa muss seine Asyl- und Migrationspolitik ändern
Die Europäische Union betont stets, dass sie auch eine Union der Werte ist – dies häufig, um den Beitritt der Türkei zu blockieren; gemeint sind nämlich die christlich-abendländischen vor allem derjenigen, die “Wertegemeinschaft” so gern in den Mund nehmen.Dabei gibt … Weiterlesen
