Europäische Liberale erneuern ihre Unterstützung für den türkischen EU-Beitritt

Unter Leitung von Annemie Neyts, Präsidentin der ELDR, besuchte eine Delegation Europäischer Liberaler Ankara, Gaziantep und Istanbul zum Meinungsaustausch mit der türkischen Regierung und führenden Unternehmern des Landes. Der Delegation gehörte neben liberalen Abgeordneten auch der irische Europaminister Dick Roche an. Die Delegation wurde vom stellvertretenden Premierminister Ali Babacan und von Außenminister Ahmet Davutoglu empfangen.

Die türkische Seite erläuterte der Delegation, wie es der Türkei gelungen war, die schlimmsten Auswirkungen der Finanzkrise zu vermeiden und auf einen nachhaltigen Wachstumspfad zurückzufinden. Dies hing unter anderem damit zusammen, dass die Eigenkapitalvorschriften in der Türkei strenger sind als die Eigenkapitalvorsorge bei vielen amerikanischen und europäischen Banken. Die Forderung von Europas Liberalen nach der persönlichen Haftung von Managern, zuletzt bei deren Deklaration von Barcelona im November 2009 wiederholt, ist im türkischen Gesetz verankert.

Im Namen der Delegation unterstrich Annemie Neyts im Namen von Europas Liberalen die Unterstützung der türkischen Bemühungen um eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Zu den Diskussionsthemen zählten auch die Beziehungen der Türkei zu Armenien, die Zypernfrage und die Entwürfe zu Abänderungsklauseln der türkischen Verfassung.