Monatsarchive: April 2010
Stürzt die Akropolis und fällt Europa mit? Von der Langsamkeit der europäischen Politik und von der Überwindung von Konstruktionsfehlern
Die griechische Krise ist zwar existent – sie wird aber auch herbeigeredet, durch nationale Engstirnigkeit ebenso wie durch Konstruktionsfehler im europäischen Einigungsprozess. Die Lehren daraus müssen gezogen werden – und sie werden gezogen werden. Wetten wir um 1 €? Weiterlesen
Warum eigentlich keinen Kaiser? Eine unernste Antwort auf ein ernsthaftes Demokratieproblem
Ich bin überzeugter Anhänger der Volkswahl des Staatsoberhauptes. Ich sehe keine vernünftige Alternative dazu. Der de-facto bestehende Fraktionszwang in den Parlamentsfraktionen unterminiert ohnedies die Fiktion vom freien Mandat der gewählten Mandatare. Die Wahl der höchsten Repräsentantin bzw. des höchsten Repräsentanten durch das Parlament würde das politische Geschehen noch weiter an die Parteisekretariate binden – keine angenehme Vorstellung für Demokratinnen und Demokraten.
Der Umgang der politischen Parteien mit der niedrigen Wahlbeteiligung, aber auch Äußerungen des nunmehr wiedergewählten Präsidenten in seinem Wahlkampf und danach geben mir freilich zu denken. Weiterlesen
ELDR bereitet den Helsiniki-Kongress im Oktober vor
In Brüssel findet am 27. April ein Treffen einer Expertinnen- und Expertengruppe der ELDR statt, die sich mit den Fragen der Auswirkungen des demographischen Wandels für Europa beschäftigt. Das Themenfeld hat eine durchaus umfassende sozial- und wirtschaftspolitische Bedeutung: Es geht … Weiterlesen
Kundgebung: Stoppt Ahmadinejad & Mottaki! Gegen die Hofierung des iranischen Regimes! Sonntag, 25. April 2010, ab 10:00 Uhr Minoritenplatz
Folgender Demonstrationsaufruf erreicht uns von “Stop-the-Bomb” Am Sonntag will Außenminister Spindelegger den Außenminister des iranischen Regimes Mottaki in Wien empfangen. Mottaki ist der Repräsentant eines Regimes, das Konferenzen zur Leugnung des Holocaust zum Bestandteil seiner Außenpolitik gemacht und Israel wiederholt … Weiterlesen
Nick Clegg – der britische Obama? Die Briten auf dem Weg zu überzeugten Europäern
Zwar gibt es einen Österreichbezug in Nick Cleggs Leben: Vor Aufnahme seiner Studien in Archäologie und Anthropologie an der Universität Cambridge war er als Schilehrer in Österreich tätig. Nicht nur Österreicherinnen und Österreichern war Nick Clegg trotzdem bis vor kurzem … Weiterlesen
