Monatsarchive: März 2010

Tag des Zorns in Russland – Opposition unterdrückt

Publiziert am 21. März 2010 von Ronald J. Pohoryles

Die  Zivilgesellschaft in Russland meldet sich kraftvoll zu Wort. Während “Kremologen” darüber diskutieren, ob zwischen dem jetzigen Premierminister Putin und Präsident Medwedew tatsächlich ein Machtkampf schwelt oder ob dies nur ein “Bad Cop- Good-Cop” Spiel ist – der Fall Chodorkowski wird hier wohl … Weiterlesen →

ELDR-Council: Forderung nach verschärften Maßnahmen gegen den Iran

Publiziert am 18. März 2010 von Ronald J. Pohoryles

Der ELDR-Council in Rom hat  angesichts der Situation im Iran  einstimmig neue Sanktionen gegen das iranische Regime gefordert und zu  Maßnahmen auf EU-Ebene aufgerufen, die die Herrschenden, nicht aber die Bevölkerung treffen. Im besonderen wurde die Hohe Beauftragte aufgefordert, ihrer Rolle gerecht … Weiterlesen →

Griechische Mythen – Spekulation und europäische Verantwortung

Publiziert am 17. März 2010 von Ronald J. Pohoryles

Der Council der ELDR hat sich in seiner vorwöchigen Sitzung in Rom mit den Problemen Griechenlands und deren Auswirkungen auf Europa beschäftigt. Liberalen Traditionen folgend sind nicht nur Resolution beschlossen worden, sondern auch dort Positionen offen ausgetauscht, wo es zu keiner abschließenden Meinung der ELDR gab. Einigkeit gab es aber darüber, dass die Probleme im Geist europäischer Partnerschaft und ohne Häme gelöst werden müssen. Weiterlesen →

Schuld ist Europa? Anmerkung zur gestrigen Demonstration gegen den Bologna-Prozess

Publiziert am 14. März 2010 von Ronald J. Pohoryles

Die Intention ist verständlich – aber geht der Protest nicht in eine falsche Richtung? Der Mythos “Bologna” verdeckt, wissentlich von der Politik unterstützt, das Politikversagen im Bereich von Forschung und Lehre. Nicht Bologna ist das Problem, sondern vor allem die Verantwortlichen in Österreich. Weiterlesen →

Die Kandidatur von Barbara Rosenkranz darf von der Gefahr des Rechtsradikalismus in ganz Europa nicht ablenken

Publiziert am 7. März 2010 von Ronald J. Pohoryles

Die Kandidatur von Barbara Rosenkranz ist nicht deshalb unerfreulich, weil sie kandidiert.Wäre Österreich nur das Kärnten Europas, so wäre dies zwar für uns schrecklich peinlich, gesamteuropäisch nicht so tragisch. Das eigentlich gefährliche Problem ist, dass der Rechtsradikalismus in nahezu allen europäischen Ländern im Aufschwung ist.
Österreich hat eine besondere Rolle im Nazi-Regime gespielt, und eine besonders unsympathische. Aufeinander zeigen gilt aber nicht: Faschismus, Rechtsradikalismus und wachsender Fremdenhass sind ein gesamteuropäisches Problem. Damals, wie auch heute. Weiterlesen →