Monatsarchive: März 2010
Was für ein Konsens? LIF-Sprecherin und Generalsekretärin des Rats der Kärntner Slowenen vom KHD geklagt
In letzter Zeit gab es einige Unruhe um den Rat der Kärntner Slowenen, einem Verbündeten des Liberalen Forums im letzten Nationalratswahlkampf. Der Vorstand für den ein regulär einberufener Volksgruppentag einen Antrag auf Selbstauflösung eingebracht. Eine deutliche Mehrheit des Volksgruppentags sprach sich gegen die Selbstauflösung aus. Weiterlesen
Der italienische Weg: Leoluca Orlando, Vizepräsident der ELDR, kritisiert leidenschaftlich den Umgang mit Migrantinnen und Migranten
Leoluca Orlando, Vizepräsident der ELDR und der italienischen Italia di Valori, hat beim ELDR Council einen leidenschaftlichen Appell für die Einhaltung der Menschenrechte gegenüber Migrantinnen und Migranten und Asylwerbenden an Europa gerichtet. Italia di Valori, Schwesterpartei des LIF, ist von … Weiterlesen
Italienische Verhältnisse – Wohin steuert Italien nach den Regionalwahlen?
Ganz ist es Berlusconi nicht gelungen, den “Putinismus” in Italien einzuführen. Zumindest in der Region Roms ist es Berlusconis Partei nicht gelungen, das geltende Wahlrecht zu biegen, obwohl er dies sich mit allen Mitteln unter Ausnutzung der Parlamentsmehrheit, aber auch … Weiterlesen
Für ein demokratisches und starkes Europa: Die Strategie der ELDR 2009 – 2014
Die ELDR hat angesichts des Inkraft-Treten des Lissabon-Vertrags die strategischen Optionen für die Legislaturperiode des Europäischen Parlaments (2009-2014) festgelegt. Die Vorbereitungsarbeiten dafür hat der Kongress der ELDR im November 2009 geliefert, in dessen Vorbereitung das LIF inhaltlich eingebunden war. Schon zuvor hat die … Weiterlesen
ELDR-Council tritt für eine starke gesamteuropäische Außenpolitik ein
Im Zusammenhang mit der erstmaligen Einrichtung einer Hohen Beauftragten (und Vizepräsidentin der Europäischen Kommission erörterten Europas Liberale die Aufgaben des Europäischen Außendienstes (European External Action Service). Einigkeit herrschte darüber, dass die mit der Globalisierung wachsenden Herausforderungen eines starken europäischen Dienstes … Weiterlesen
