Monatsarchive: Januar 2010
FDP- Leutheusser-Schnarrenberger: BZÖ ist nicht die österreichische FDP
LiF-Bundessprecherin Angelika Mlinar verurteilt BZÖ Marketinggag aufs Schärfste Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesministerin der Justiz und FDP-Landesvorsitzende Bayern teilt folgendes mit: Es freut mich, dass das BZÖ plant, einen liberaleren Kurs einzuschlagen. Allerdings ist das BZÖ, wie Herr Josef Bucher selbst gesagt … Weiterlesen
Bucher, Scheuch, Strache & Co; nicht zu vergessen: Niessl und Fekter
Zwei der österreichischen Spezialitäten: Wenig von Liberalismus zu verstehen und der mangelnde Widerstand gegen Xenophobie und Rassismus. Auf den ersten Blick hängen die beiden Dinge hängen wenig zusammen; bei genauerem Hinsehen allerdings schon: Wer in den letzten Tagen die Diskussionen zwischen SPÖ … Weiterlesen
Noch mehr Eingriffe in die Privatsphäre – eine brauchbare Lösung zur Sicherheit (des Luftverkehrs)?
Die Hysterie nach dem fast erfolgreichen Attentat auf eine Linienmaschine nach Detroit hat zu einer recht fragwürdigen Reaktion der Behörden in den USA und in Europa geführt: Die Nacktscanner, deren Einführung schon einmal trotz Befürwortung durch die Kommission vom Europäischen … Weiterlesen
Wahlallianzen – in Österreich kritisiert, in Frankreich ein Normalfall
Dem LIF wurde, auch aus eigenen Reihen, vorgeworfen, 2006 eine Allianz mit der Sozialdemokratischen Partei eingegangen zu sein – und damit einerseits das Ende von blau-schwarz herbeigeführt zu haben und andererseits mit Alexander Zach eine liberale Stimme im Parlament zu … Weiterlesen
2009 – Annus xenophobis?
Österreich ist nicht allein in seiner Gemeinheit gegenüber Ausländerinnen und Ausländern. In Frankreich findet derzeit eine Debatte um die nationale Identität statt, die von Minister Eric Besson, passenderweise als Minister für “Integration und nationale Identität” (!) zuständig, angezettelt wurde. Weiterlesen
