65 Jahre der Menschen aus der Hölle: dem Vernichtungslager Auschwitz, in dem mehr als 1 Million Menschen, vorwiegend Jüdinnen und Juden, auch unter tatkräftiger österreichischer Mitwirkung umgebracht wurden. Beobachtung aus Tel-Aviv, wo ich mich derzeit aufhalte: In Österreich wurde wenig Aufhebens darum gemacht; wohl deshalb, weil nach 1945 eine kleinere österreichische Flunkerei zur Staatsreligion wurde: Österreich war erstes Opfer, nicht Mittäter, der Nazi-Diktatur. Udo Jürgens hat dies, zufällig an diesem Tag, wenn auch in einem anderen Zusammenhang, sehr deutlich formuliert. Gefragt, warum Wien als kosmopolitisches und weltoffenes Kulturzentrum  eine deutlich geringere Rolle spielt als noch in der Zwischenkriegszeit, gab er eine deutliche Antwort: (weiterlesen…)

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In Europa eine starke Kraft, in Österreich noch am Neuanfang; Liberale setzen in Europa deutliche Akzente, haben es aber in Österreich nicht einfach:

• Demokratische Parteien haben vor dem Populismus kapituliert; Xenophobie ist zum allseitig akzeptierten Diskurs geworden, wie erst jüngst im Burgenland deutlich wurde.  
• Die traditionelle ‘Große Koalition’ ist ihren jeweiligen Klientelen verpflichtet; die nötigen großen Reformen bleiben deshalb aus. Der ORF gerät wieder stärker unter die Kontrolle der etablierten politischen Parteien.
•  Die ‘Große Koalition’ scheint einzementiert; Alternativen scheint es derzeit nur ‘außerhalb des Verfassungsbogens’ (Originalzitat Andreas Khol zu den rechtspopulistischen Parteien vor der blau-schwarzen Koalition 2000) zu geben.
• Auch der Bundeshauptstadt droht ein ähnliches Schicksal. Rechtspopulismus, Xenophobie und Chauvinismus sind von blau-schwarz salonfähig gemacht worden. Der SPÖ-Stadtregierung sind Visionen ausgegangen, und ein einzementiertes sozialdemokratisches Netzwerk hat dem Populismus Tür und Tor geöffnet. Eine absolute SPÖ-Mehrheit ist kaum in Sicht.
• Als Wiener ÖVP-Spitzenpolitiker hat Hahn offen erklärt, gegebenfalls eine Koalition mit der FPÖ einzugehen; seine Nachfolgerin Marek hat dies explizit nicht ausgeschlossen; sie meinte nur, man müsse nach dem Wahlergebnis über alles reden…
• Ein erstarrtes Kammernsystem wehrt sich gegen jegliche Innovation oder reagiert darauf mit äußerster Langsamkeit.
• Von einer effizienten Kontrolle des Finanzsektors sind wir weiter entfernt denn je; auf die Bankenhilfe folgt die Zwangsverstaatlichung; und was dann?

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Mehrere Organisationen, darunter auch das Liberale Forum haben gegen die Verleihung des Goldenen Ingenieursdiploms an den Holocaust-Leugner Lüftl protestiert. Auch auf diesen Seiten war über diesen Skandal zu lesen. Das Rektorat der Technischen Universität (TU) Wien teilt nunmehr mit, dass die kürzlich erfolgte Ehrung des Absolventen Walter Lüftl widerrufen wurde. Der Ingenieur hatte 1991 ein “Gutachten” erstellt und darin die technische Unmöglichkeit des Massenmordes an den Juden behauptet.

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Ich bin nicht naiv: Internet-Providers sind Kapitalgesellschaften, deren Aktionäre den Shareholder-Value einfordern; dazu gehört auch Investment in Ländern, die es mit den Menschenrechten nicht so genau nehmen, und ein gewisses Wohlverhalten gegenüber deren Behörden. Die VR China ist hier natürlich eine erste Adresse. Allerdings gibt es hier auch Unterschiede: Google droht, sein Investment in der VR China zurückzuziehen. Menschenrechtsorganisationen haben den Schritt Google’s als “mutig” bezeichnet. (weiterlesen…)

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Ein fast metaphysisches Metaphor, freilich zu Recht: Niemand wird wohl ernsthaft überraschen, dass Jörg Haider schon zu Lebzeiten versucht hatte, die beiden Zwillinge BZÖ und FPÖ zu einen; noch 2008 hatte er seinen einstigen Opponenten Norbert Steger ersucht, einen Kompromiss zwischen ihm und Strache zu erreichen, um das “Lager” zusammenzuführen. Lediglich besonders phantasiereichen Journalisten ist das BZÖ, das immerhin (noch) einen “Ehre ist Treue”-Windbolz, einen “wehrhaften Christen” Stadler und noch einige “Liberale” dieses Kalibers zu den Seinen zählt, als “rechtsliberal” erschienen. Uwe Scheuch und sein Freund HC Strache haben schon Recht: Sie sind die eigentlichen Erben der Vision des Stammvaters. Bucher bleibt immer noch ein Refugium beim rechten Flügel der ÖVP; Innenministerin Maria Fekter würde sich sicher über Zuwachs freuen…

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