Bundessprecherin Angelika Mlinar hat eine liberale Bilanz des Jahres 2009 gezogen und einen Ausblick auf das Jahr 2010 unternommen. Unter anderem ist dort zu lesen: (weiterlesen…)

möge sich deren homophobe und ausländerfeindliche Haltung im Original ansehen. Das sollte das Thema “BZÖ und Liberalismus” wohl erledigt haben. Worüber sich das Rest-BZÖ und die FPÖ noch streiten, bleibt mir ein Rätsel. Aber ich kenne die rechte Szene wohl zuwenig.

Die Konferenz von Kopenhagen hat zweifellos die Erwartungen nicht erfüllt, die in das Treffen gesetzt wurden. Der dänische Vorsitz war zweifellos nicht hilfreich, und die Beitöne der Konferenz, im besonderen das Vorgehen der dänischen Sicherheitskräfte und der schlecht organisierte Zugang zum Konferenzgebäude waren skandalös. Dennoch: Das Ergebnis ruft nach einer weitergehenden Reflexion: Ist die UNO ein geeignetes Forum für Konferenzen dieser Art; kann ein synchrones Vorgehen aller Staaten der Welt, mit all ihren Ungleichheiten in ökonomischer, sozialer und politischer Ungleichheit erwartet werden; und waren die Erwartungen überzogen, NGOs und Bürgerinnen- und Bürgerinitiative könnten tatsächlich die globale Politik beeinflussen? Und warum ist vorsichtiger Optimismus dennoch angebracht? (weiterlesen…)

Die Kernaussage von Bucher am Ende der Pressestunde: “Wir haben mit der FPÖ viele Gemeinsamkeiten.”  Eben: Zwischen Bucher und den Gebrüdern Scheuch gibt es ideologisch wenig Unterschiede; allenfalls der “Führungsstil”: Er würde sich mit Experten beraten, die Scheuchs seien einfach nur autoritär. Seine Mitstreiter Stadler, Westentaler, Haubner, Gros und Huber seien lupenreine, von ihm konvertierte Rechtsliberale. Die Kärntner BZÖ-Positionen hat er stets verteidigt. (weiterlesen…)

Das europäische Netzwerk zur Bekämpfung der Armut (The European Anti-Poverty Network) hat an eine Petition erinnert, die sie im Vorjahr lanciert hat: Die Forderung nach einer adäquaten Mindestsicherung, wie sie seit den Anfängen des Liberalen Forums vom LIF gefordert wird. Die Forderungen sind aktueller denn je. Die Petition kann jetzt auch im Internet unterzeichnet werden.