Archiv Dezember 2009

Klagenfurter Fasching zum Jahreswechsel: Dörfler verliert seine Hose und geht eine Landesbank gründen

von Ronald J. Pohoryles am 31. Dezember 2009 | Kein Kommentar

Gerade rechtzeitig zum Jahreswechsel, wo viel Kabarett geboten wird: Nach dem Niedergang der Hypo Alpe Adria erlaubt sich Kärnten einen Scherz: Eine Kärntner Landesbank wollen sie wieder gründen, die Landesverantwortlichen, mit Haftung des Landes Kärnten. Eine Konstruktion von isländischem Format, und das im tiefen Süden… Personal wäre ja ausreichend vorhanden, Tilo Berlin etwa, oder auch bald der Vorstand der Bayrischen Landesbank und einige Politifunktionäre. Und die kennen die Kärntner Situation ja schon ausreichend – wenige andere können das eheimnisvolle Kärnten ja verstehen.

Zugegeben, der Titel ist, wenn schon nicht gestohlen, so doch einem anderen eingefallen: Thomas Bernhard hat uns das Dramolett “Claus Peymann kauft sich eine Hose und geht mit mir essen” geschenkt. Der Titel war allzu inspirierend, um ihn hier nicht wieder zu verwenden.

Verschiedene Motive können den Kärntner Landeshauptmann zu seinem mutigen Schritt animiert haben:

  • Gerichtlich bestätigt ist, dass der LH keine rechtlichen Grundkenntnisse besitzt; der Nachweis war wichtig, um der strafrechtlichen Verfolgung zu entgehen. Um weiteren rechtlichen Schritten vorzubeugen, beweist er nun auch mangelnde Kenntnisse in ökonomischen Belangen.
  • Von irgendwoher braucht der LH Geld für seine Wohltaten (Jugendprämie, etc.), die er ab 1. Jänner zu verteilen gedenkt. Und wer borgt ihm schon Geld dafür, wenn nicht eine Landesbank?
  • Auch das Land Kärnten braucht dringend Geld, um seinen – ohnedies minimalen – Beitrag zur Schadensbegrenzung zu leisten. Auch hier gilt: Und wer borgt ihm schon Geld dafür, wenn nicht eine Landesbank?
  • Die plausibelste These ist aber doch die ewige Konkurrenz mit dem Villacher Fasching; der Klagenfurter Fasching hat es – im Unterschied zur Weltgeltung des Villacher Faschings – noch nie über die Grenzen der Stadt herausgebracht. Also: Früher und schriller als Erfolgsrezept; ein gelungener Schritt des weisen Landesvaters.

In diesem Sinn allen Leserinnen und Lesern meines Blogs, auch den Kärtnerinnen und Kärntnern, und überhaupt uns allen. Prosit Neujahr!

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Berüchtigter Holocaust-Leugner erhält das “Goldene Diplom” der TU Wien

von Ronald J. Pohoryles am 29. Dezember 2009 | Kein Kommentar

Vom SPME-Netzwerk erreicht uns die unglaubliche Nachricht, dass der berüchtigte Holocaust-Leugner Walter Lüftl von der TU Wien mit dem “Goldenen Diplom” ausgezeichnet wurde.  Als Präsident der Bundesingenieurskammer verfasste Walter Lüftl 1991 Stellungnahmen, worin er „[…] die technische Möglichkeit der Menschentötung in den Gaskammern von Auschwitz-Birkenau bestritt“. Er musste darauf hin zurücktreten und sah einem Verfahren wegen Verdachts der Wiederbetätigung gegenüber. Die TU Wien hatte damit im Dezember 2009 (!) kein Problem und verlieh ihm das Goldene Diplom in Anwesenheit des Rektors und des Senats. Lediglich die Fachschaft Architketur an der TU fand dies unerträglich; der Skandal fand in den österreichischen Medien keinen Widerhall, auch die Politik blieb stumm. Die Österreichische Sektion der Akademiker für den Frieden im Nahen Osten, Scholars for Peace in the Middle East -Austria, erklärt sich mit der Fachschaft Architektur der TU Wien solidarisch, und das LIF selbstverständlich auch.

Politische Herausforderungen in 2010: Die europäischen Liberalen stellen sich ihrer Verantwortung

von Ronald J. Pohoryles am 28. Dezember 2009 | Kein Kommentar

Annemie Neyts, Vorsitende der ELDR, hat zum Jahreswechsel die Prioritäten der Liberalen für das kommende Jahr vorgelegt.

Es sind dies:

  • Die Umsetzung eines effizienten Systems der Regulierung und der Kontrolle der Finanztransaktionen 
  • Die Einrichtung des außenpolitischen Dienstes der europäischen Union. 
  • Die Erstellung eines Europäischen Programms zum Klimaschutzu
  • Die Regelung des Verhältnisses zwischen dem Europäischen Parlament und der Europäischen Kommission (weiterlesen…)
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    LIF Burgenland: Eine wichtige Reaktion auf LH Niessl’s populistische Politik

    von Ronald J. Pohoryles am 27. Dezember 2009 | 1 Kommentar

    Unzuständigerweise, oder vielleicht auch nicht: es geht zwar ums Burgenland, also um Innenpolitik; es geht aber auch um Internationales: LH Niessl hat auf unappetitliche Art und Weise auf die Entscheidung des Innenministeriums reagiert, ein Erstaufnahme-Zentrum für Asylwerbende im Burgenland zu errichten. Zwar hat auch Maria Fekter, eine der schlimmsten ÖVP-Politikerinnen, die sich wohl kaum in ihrer Politik auf christliche Werte berufen kann, innenpolitische Gründe, diese Institution ausgerechnet im Burgenland zu errichten. Aber die SPÖ reagiert darauf in einem Stil, der unakzeptabel ist: Niessl setzt gar Asylsuchende mit Kriminalität gleich.

    Die richtige Antwort darauf: Ein aktives LIF im Burgenland.

    Post-Factum: Nach Chanukka und Weihnachten – was ist eigentlich der Unterschied?

    von Ronald J. Pohoryles am 27. Dezember 2009 | Kein Kommentar

    Die zeitliche Nähe bringt die Vermutung mit sich, es handle sich um ähnliche Anlässe; nichts könnte fälscher sein, aber die meisten Erklärungen sind recht langatmig. Ein lieber Freund hat mir soeben eine 12-teilige Erklärung geliefert, die recht kurz und (darum!) lesenswert ist. (weiterlesen…)