Unter spanischer Präsidentschaft wurde 1996 der Barcelona-Prozess ins Leben gerufen, der zu einer engeren Zusammenarbeit zwischen den Mittelmeer-Ländern führen sollte. Nachdem dieser über mehr als ein Jahrzehnt kaum weitergekommen ist, hat unter französischer Präsidentschaft die Mittelmeer-Union (Union de la Méditerranée) wieder an Dynamik gewonnen. (weiterlesen…)

Auf dem Kongress der ELDR waren neben der Finanz- und Wirtschaftspolitik, die diesmal aufgrund der Krise im Zentrum stand, europa- und außenpolitische Akzentsetzungen Thema. Neben dem Iran und Russland ging es um Erweiterungsfragen, im besonderen um die Türkei und den Zypernkonflikt. (weiterlesen…)

Seminare  und Diskussionsveranstaltungen im kleineren Kreis geben oft mehr Stoff für politische Diskussionen als die politischen im engeren Sinn, die in Resolutionen der Parteien ihren Niederschlag finden.

Am Tag vor der eigentlichen Eröffnung fanden mehrere solcher Seminare statt. Ein solches war eng mit dem Leitantrag des ELDR-Bureaus verbunden: Unter dem provokativen Titel “Can Europe create a new economic order?” lud der britische liberale Think-Tank CentreForum zu einer Debatte. (weiterlesen…)

Im Zusammenhang mit dem 30. Kongress der ELDR in Barcelona hat sich gezeigt, dass es zu wenig Information über Europa im allgemeinen und das Parteiensystem Europas im besonderen gibt. Seit 1993 gibt es die rechtliche Möglichkeit, transeuropäische Parteien zu schaffen und die ELDR war die erste, die von dieser Möglichkeit Gebrauch machte. Sie hat ihren Sitz in Brüssel und besteht aus 56 Mitgliedsparteien in ganz Europa. Mitglied bei der ELDR können nur politische Parteien werden, die mit den Grundsätzen der ELDR übereinstimmen.

Die ELDR ist die Partei, die in der liberalen Parlamentsfraktion ALDE (Alliance of Liberal and Democrats for Europe) tonangebend ist. Diese Fraktion umfasst Abgeordnete der ELDR und der “European Democratic Party”, der etwa Bayrou’s MODEM angehört. Die ELDR stellt mit ihren 77 Abgeordneten die stärkste Kraft in der ALDE dar. Die ALDE ist nach den Sozialdemokraten und den Konservativen die drittstärkste Partei im Europäischen Parlament. (weiterlesen…)

Unaufgeregt reagieren die Liberalen auf die Ernennung der höchsten Repräsentanten der Europäischen Union, die während des 30. Kongresses der ELDR in Barcelona bekannt wurde. Wenngleich das Procedere, wie es zur Ernennung dieser Persönlichkeiten kam, keineswegs zu einer höheren Identifikation der Bürgerinnen und Bürger Europas mit der EU führen dürfte und wohl in der Zukunft volksnäher gestaltet werden müsste. Das Verfahren, dass dem Konklave der römisch-katholischen Kirche zur Wahl des Papstes ähnelte, scheint mit den Zielen der EU, transparenter und bürgernäher zu werden, auf Dauer kaum vereinbar. (weiterlesen…)