Im Osten nichts Neues? Wahlfälschungen trotz gegenteiliger Versperechen Medwedews weiterhin üblich

Obwohl die Moskauer Wahlkommission behauptet, es habe keine schweren Verletzungen bei den Wahlen zur Moskauer Duma gegeben, hat ‘Yabloko’, Mitgliedspartei der ELDR, von zahlreichen Verstößen während der Wahlen berichtet. So wurden Vertreter der ‘Yabloko’ zu den örtlichen Wahlkommissionen gar nicht erst zugelassen oder ohne Angabe von Gründen aus den Kommissionen entfernt. Auch von offensichtlichen Wahlfälschungen wurde berichtet: Wählerinnen und Wähler, die zwischen 18h und 19h die Wahllokale betreten hatten wurden von der Kommission informiert, dass schon jemand unter ihrem Namen gewählt hatten. Auch von Fällen des Stimmenkaufs wird berichtet; dokumentierte Fälle kamen in den Metrostationen vor. BBC hat von diesen Fällen in Moskau und in anderen Regionen der Russlands berichtet.

Die ELDR und ihre Mitgliedsparteien sehen es als ihre Aufgaben an, ‘Yabloko’ in ihren Bemühungen um eine faire und transparente Demokratie zu unterstützen und die westliche Welt von den Vorgängen zu informieren. Eine Resolution der ELDR anlässlich ihres diesjähigen Kongresses am 19. und 10. November in Barcelona zu diesem Thema ist in Vorbereitung.

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