Monatsarchive: Oktober 2009
Liberaler Fraktionschef Verhofstadt: Europa hat die Kraft, den baltischen Staaten bei der Überwindung der Krise zu helfen
Die Finanzkrise hat in besonderem Ausmaß die neuen Mitgliedsstaaten betroffen. Guy Verhofstadt, liberaler Abgeordneter und Vorsitzender der ALDE-Fraktion, hat im Zuge eines Besuchs in den baltischen Staaten die aktuelle Situation analysiert und für seine Vorschläge Zustimmung gefunden. Weiterlesen
Versäumnisse in der Universitätspolitik: Studentinnen und Studenten wehren sich
Nicht alle Forderungen der Studierenden sind berechtigt; man kann das aber auch nicht von einer spontanen Protestbewegung erwarten. Bemerkenswert aber, dass diese Bewegung spontan mit einem Generalstreik an der Akademie der bildenden Künste begann, der nur zwei Tage später zur Besetzung des Auditorium Maximum der Universität Wien führte.
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Nachdenkliches zum österreichischen Nationalfeiertag
Einmal ernsthaft nachgefragt: Wer weiss noch genau, wie der österreichische Nationalfeiertag zustande kam? Älterer Mensch, der ich nun einmal bin, kannte ich ihn noch als “Tag der Fahne”. Keine Rede von arbeits- oder schulfrei, keine Rede von Volkslauf, schon gar … Weiterlesen
Sacharov-Preis an Memorial, besondere Unterstützung auch für Dawid Isaak
Der vom Europäischen Parlament vergebene Sacharov-Preises für Menschenrechte und Gedankenfreiheit wird der russischen Menschenrechtsorganisation ‘Memorial’ zuerkannt werden. Darauf haben sich die Fraktionschef der im EP vertretenen Parteien geeinigt. Die Organisation wurde von Andrei Sacharov selbst in den 1980er Jahren gegründet, um … Weiterlesen
Türkei: Wie Europa außenpolitische Chancen verspielt und damit die Stabilität der Welt aufs Spiel setzt
Dass Europa keine – trotz der vereinbarten Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik – keine gemeinsame Außenpolitik hat, die diesen Namen verdient, ist ein Resultat der ‘Kleinstaaterei’ der Mitgliedsstaaten. Dass dieses Versagen allerdings weltpolitische Dimensionen annimmt, grenzt allerdings an Verantwortungslosigkeit. Die Verhandlungen … Weiterlesen
