Monatsarchive: September 2009

Iran – Afghanistan und jetzt Russland: “Demokratische Wahlen” ohne Demokratie?

Publiziert am 9. September 2009 von Ronald J. Pohoryles

Am 11. Oktober finden in Russland Lokal- und Regionalwahlen statt, und dies unter klassisch “sowjetischen” Bedingungen: Parteien, die Putin und seinen Getreuen nicht genehm sind, werden in ihren Rechten massiv behindert. Auch das Mitglied der europäischen Liberalen, “Yabloko” (“Der Apfel”), die Partei die mit dem auch im Westen bekannten Dissidenten Grigory Yavlinsky verbunden ist, bekommt dies massiv zu spüren. Hier zwei Beispiele, aus Moskau und aus der Krisenregion Inguschetsien. Weiterlesen →

Ad Barroso: Die Forderungen der Europäischen Liberalen an eine/n künftigen Kommissionspräsidenten/-präsidentin

Publiziert am 7. September 2009 von Ronald J. Pohoryles

In einem Schreiben an José Manuel Barroso hat Guy Verhofstadt, der Vorsitzende der Liberalen Fraktion im Europäischen Parlament (ALDE, Alliance of Liberals and Democrats for Europe) Barroso zwar zu seiner Nominierung für ein neuerliches Mandat durch den Europäischen Rat gratuliert, zugleich aber verdeutlicht, dass eine Unterstützung der Liberalen im Parlament nur auf inhaltlicher Grundlage möglich ist. Die Liberalen haben ein ausführliches Memorandum erarbeitet, das die Bedingungen dafür nennt. Auf politische Tauschgeschäfte gehen die Liberalen nicht ein. Weiterlesen →

Österreich und “seine” Kommissarin oder “sein” Kommissar – eine Provinzposse

Publiziert am 7. September 2009 von Ronald J. Pohoryles

Die neue Kommission und die österreichische Denkungsart – Die Regierung fürchtet Hearings und transparente Auswahlverfahren und zeigt provinzielles Denken statt europäischer Gesinnung:Die Kommission ist nicht zur Vertretung nationaler Interessen da, sondern zur Stärkung Europas im Inneren und im globalen Kontext. Weiterlesen →

Verfassungsbruch, Fremdenfeindlichkeit und Rekorddefizit liberal?

Publiziert am 5. September 2009 von Ronald J. Pohoryles

Was bitteschön ist an Herrn Bucher und seinem BZÖ liberal? Fremdenfeindlichkeit, Ausländerfeindlichkeit, der permanente Verfassungsbruch in Kärnten? Das Rekorddefizit des Landes, das ausschließlich das BZÖ unter Jörg Haider und Herrn Dörfler zu verantworten hat? Das wehrhafte Christentum des Herrn Stadler? Die europäischen Liberalen halten jedenfalls das BZÖ keinesfalls für “liberal”. Daher ist das LIF auch als einzige österreichische Partei Mitglied der ELDR und am Kongress in Barcelona im November mit 7 stimmberechtigen Delegierten vertreten. Weiterlesen →